Initiative 15. März 2018 Anfrage

Stärkung des Grundsatzes Innen vor Außen: Aktuelle Entwicklungen des Flächenverbrauchs in Rheinland-Pfalz

Sprecher für Wirtschaft, Medienpolitik

Mit Antwort vom 17. Februar 2016 auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Hartenfels teilte das Innenministerium mit, dass sich der Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren verringert hatte. Generell spielt beim Thema Flächenverbrauch die Frage eine große Rolle, wie der Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung umgesetzt werden kann. Dazu stellt die Landesregierung für Kommunen beispielsweise das Programm „Raum+Monitor“ zur Verfügung.

Daher frage ich die Landesregierung:

Wie hat sich der Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2015 entwickelt (bitte getrennt nach Nutzungsjahren und -arten auflisten)?
Wie hoch ist die Einwohner/Hektar-Relation in den kreisfreien Städten und Kommunen im Innenbereich (bitte aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden und Städte)?
Welche Instrumente stehen der Landesregierung zur Verfügung, um die Innenverdichtung in Kommunen und Städten voranzutreiben und um die Flächenversiegelung im Außenbereich zu minimieren (Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung)?
Welche Instrumente stehen der Landesregierung zur Verfügung, um den Flächenverbrauch bei der Ausweisung neuer Baugebiete im Außenbereich auf ein Minimum zu reduzieren?
Welche Erfahrungen hat die Landesregierung mit der Plattform „Raum+Monitor“ bisher gemacht?