Initiative Große Anfrage

Rheinland-Pfalz in Europa – Europa in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas und hat gemeinsame Grenzen mit drei europäischen Staaten. Deren Hauptstädte Paris, Brüssel und Luxemburg liegen näher als die deutsche Hauptstadt Berlin. Die Europäische Union ist deshalb eine wertvolle Errungenschaft für Rheinland-Pfalz und die grenzüberschreitenden Beziehungen mit seinen Nachbarn. Gerade in der Oberrheinregion und in der Großregion wird diese Nachbarschaft aktiv gelebt.

Auch mit anderen EU-Mitgliedstaaten sind wir immer stärker vernetzt. Die vier Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes – Freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, freier Kapital- und Zahlungsverkehr – und die Grundrechte der EU bringen uns als Bürgerinnen und Bürger der EU näher zusammen. Viele Umwelt- und Naturschutzprojekte konnten nur durch europäische Gesetzgebung und Förderung gelingen. Als Land Rheinland-Pfalz wollen wir auch die europäische Politik mitgestalten. Deshalb hat die Landesregierung im Jahr 2013 eine umfassende „Europastrategie für eine soziale und nachhaltige EU mit regionaler Identität“ mit neun Handlungsfeldern verabschiedet. Diese Strategie wurde im Jahr 2018 mit einem Europaplan operationalisiert, der die europapolitischen Prioritäten der Landesregierung in Bezug auf das konkrete Arbeitsprogramm der EU-Kommission definiert. Ab Juli 2019 hat Rheinland-Pfalz für ein Jahr außerdem den Vorsitz in der Europaministerkonferenz inne.

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