Initiative Berichtsantrag im Ausschuss

Polizeiliche Großeinsätze in der Pandemie

Pia Schellhammer

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

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Am 28. Oktober 2020 haben der Bund und die Länder einen neuen Beschluss zur Corona-Pandemie gefasst. Ab dem 2. November 2020 bis zum Ende des Monats müssen Gastronomiebetriebe, Fitnessstudios, Theater und andere Einrichtungen für die Freizeitgestaltung schließen. Es gelten außerdem verschärfte Kontaktbeschränkungen und auch der Profisport darf nur noch ohne Zuschauerinnen und Zuschauer stattfinden. Für die Durchsetzung der Beschränkungen sorgt in Rheinland-Pfalz neben dem Kommunalen Vollzugsdienst auch die Polizei. Wegen der Corona-Pandemie sind Großveranstaltungen zwar ausgeblieben, nichtsdestotrotz fanden Großeinsätze der Polizei statt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung, inwiefern die Corona-Pandemie Einfluss auf die Einsatzfähigkeit der Polizei bei Großeinsätzen hat.

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