Initiative 13. November 2019 Anfrage

Nutzung der Onlinewache

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Die Onlinewache ging Anfang Dezember 2018 in Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Betrieb. Seitdem können Bürgerinnen und Bürger flexibel von zu Hause aus oder von unterwegs Fahrrad- oder Taschendiebstähle, Internetbetrug, Fälle von Sachbeschädigung oder andere niedrigschwellige Delikte zur Anzeige bringen. Des Weiteren können Hinweise an die Polizei sowie Lob oder Beschwerden per Mausklick mitgeteilt werden. Durch die Möglichkeit der Onlinewache können Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob sie die nächstgelegene Polizeidienststelle aufsuchen oder online Strafanzeige erstatten. In Notfällen wie beispielsweise bei Gewalttaten ist jedoch weiterhin die Notrufnummer zu wählen. Die Resonanz aus der Bevölkerung zeigt, dass die Onlinewache rege genutzt wird. Etwa ein halbes Jahr, nachdem die Onlinewache freigeschaltet wurde, gingen über 6 500 Anzeigen und Hinweise – pro Tag im Durchschnitt etwa 40 an der Zahl – über sie ein. Inzwischen ist die Onlinewache seit einem knappen Jahr in Betrieb.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Wie viele Strafanzeigen wurden über die Onlinewache seit ihrer Freischaltung erstattet (bitte aufschlüsseln nach Deliktsbereich)?
Wie viele Hinweise wurden über die Onlinewache seitdem abgegeben?
Wie viele Eingaben von Lob und Beschwerde gab es über die Onlinewache, seit sie in Betrieb gegangen ist?
Wie viele Anzeigen gehen im Durchschnitt pro Tag über die Onlinewache rein?