Initiative 31. Januar 2019 Anfrage

Neue Perspektiven für die Reaktivierung der Aartalbahn?

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Sprecherin für Landwirtschaft, Weinbau, Schienen- und Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

Die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs der Aartalbahn auf rheinland-pfälzischem Gebiet zwischen Diez und Hahnstätten ist ausdrücklicher Wunsch der Koalitions partner der Landesregiernng und Bestandteil des Koalitionsvertrags. Seit dem Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofs ist jedoch wiederholt über Fragen der Wirtschaftlichkeit diskutiert worden. In der schriftlichen Berichterstattung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr am 14. August 2018 verwies Herr Staatsminister Dr. Volker Wissing auf laufende Gespräche mit der Firma Schäfer Kalk über die Möglichkeiten des Güterver kehrs. Des Weiteren verwies er auf Gespräche mit der hessischen Landesregierung, um vor dem Hintergrund der geplanten City-Bahn von Mainz/ Wiesbaden bis Bad Schwalbach eine durchgehende Reaktivierung der Bahnstrecke von Diez über Hahnstätten bis Bad Schwalbach zu prüfen. Im neuen Koalitionsvertrag der hessischen Landesregierung für den Zeitraum 2019 bis 2024 ist nun festgehalten worden, dass u. a. die Aartalbahn umgesetzt werden soll, um die Mobilität in ländlichen Räumen weiter zu verbessern.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Wie ist der aktuelle Sachstand der Gespräche mit der hessischen Landesregierung zur Aartalbahn?
Wie bewertet die Landesregierung das ausdrückliche Ziel im Koalitionsvertrag der hessi schen Landesregierung, die Aartalbahn umsetzen zu wollen?
Welche Vorteile bzw. Synergieeffekte sieht die Landesregierung in einem Ausbau der Schienenstrecke bis Bad Schwalbach auf hessischer Seite?
Zu welchen weiteren Erkenntnissen mit Blick auf die Aartalbahn ist die Landesregierung seit August 2018 bezüglich der Aussagen des Landesrechnungshofs, der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und anderen relevanten Aspekten gelangt, welche die Reaktivierungspläne unterstützen (können)?