Initiative 10. März 2021 Anfrage

Neue Einspeicherungen in der Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ trotz Geisterspiele in der Corona-Pandemie

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Bildung, Soziales, Arbeit, Inklusion, Finanzen, Sport, Innenstädte

Seit Frühjahr 2020 hat die Corona-Pandemie alle gesellschaftlichen Bereiche im Griff – auch den Sport. Seitdem musste der Breiten- und Spitzensport eingeschränkt und teilweise ausgesetzt werden. In der Fußball-Bundesliga findet der Spielbetrieb seit Mai 2020 wieder statt, jedoch ohne Zuschauer und Zuschauerinnen (sogenannte Geisterspiele). Obwohl seit der Corona-Pandemie überwiegend Geisterspiele stattgefunden haben, wurden im Zeitraum zwischen März und Dezember 2020 über 1 000 Personen neu in die Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ (DGS) eingespeichert. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums vom 11. Januar 2021 auf eine schriftliche Anfrage hervor (Arbeits-Nr. 1/12). Die DGS wird vom Bundeskriminalamt geführt und von den Polizeien der Länder mit Daten gefüttert. Sie dient dazu, Straftaten zu verhindern, insbesondere im Zusammenhang mit Fußballspielen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Wie viele Personen aus Rheinland-Pfalz wurden zwischen März 2020 und Dezember 2020 in der DGS gespeichert?
Wie viele Personen wurden im selben Zeitraum in den SKB-Dateien des Landes Rheinland-Pfalz gespeichert?
Aus welchem Anlass wurden die Personen in diesem Zeitraum in der DGS und in den SKB-Dateien gespeichert?
Welche Personen wurden in dieser Zeitspanne jeweils in der DGS gespeichert (bitte aufschlüsseln nach Zielgruppe)?
Wie viele Geisterspiele fanden in diesem Zeitraum in Rheinland-Pfalz statt?
Wie hoch ist der Anteil aus Rheinland-Pfalz an den zum 5. Januar 2021 insgesamt gespeicherten 7 910 Personen in der DGS?