Initiative 13. Juni 2018 Anfrage

Neubau von straßenbahntrassen in der Vorderpfalz

Sprecher für Wirtschaft, Medienpolitik

Sprecherin für Landwirtschaft, Weinbau, Schienen- und Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

Verschiedenen Medienberichten nach wird in Ludwigshafen, dem Rhein-Pfalz-Kreis und der Stadt Frankenthal der Neubau bzw. die Erweiterung von Straßenbahntrassen in Richtung Mutterstadt, Neuhofen und nach Frankenthal diskutiert. Diese Initiative wird vor Ort von verschiedenen Parteien und Verbänden unterstützt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Sind der Landesregierung Initiativen zum Neubau von Straßenbahntrassen in der Vorderpfalz bekannt?
Werden Machbarkeitsstudien zu solchen oder vergleichbaren Vorhaben ganz oder anteilig durch die Landesregierung finanziert?
Welche Förderinstrumente des Landes und/oder des Bundes gibt es für Kommunen, die neue Straßenbahntrassen bauen wollen?
Welche Förderinstrumente des Bundes gibt es für Kommunen, die neue Straßenbahnen anschaffen wollen?
Wie bewertet die Landesregierung den Beitrag von Straßenbahnen zur Minderung von NOx-Werten in Städten und somit zur Vermeidung von drohenden Fahrverboten?