Initiative 27. November 2020 Anfrage

Maßnahmenpaket der „Stationsoffensive“ in Rheinland-Pfalz

Sprecherin für Landwirtschaft, Weinbau, Schienen- und Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

Anlässlich der „Stationsoffensive“ plant die Deutsche Bahn eine langfristige Stärkung des Schienennetzes auch in Rheinland-Pfalz. Die Deutsche Bahn rechnet durch die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen mit einer Gewinnung von täglich rund 5 200 Neukundinnen/Neukunden. Im Mittelpunkt der „Stationsoffensive“ steht dabei die Einrichtung von mindestens 17 neuen, barrierefreien Bahnstationen. Dabei sollen insbesondere ländliche Regionen besser an das Schienennetz angebunden werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Welche Maßnahmen sind im Rahmen der „Stationsoffensive“ für Rheinland-Pfalz in Planung bzw. Umsetzung (bitte Auflistung aller Maßnahmen)?
Wie hoch ist die Gesamtsumme der dabei geplanten Investitionen?
Wie hoch und nach welchem Schlüssel wird die finanzielle Beteiligung des Landes und der Kommunen sein bzw. erfolgen?
Über welchen Zeitraum werden sich nach Kenntnis der Landesregierung die Modernisierungsarbeiten erstrecken?
Welche Kriterien liegen nach Kenntnis der Landesregierung der Auswahl der einzelnen Maßnahmen der „Stationsoffensive“ in Rheinland-Pfalz zugrunde?
Ist im Rahmen des Programms „Stationsoffensive“ der Haltepunkt SCHOTT in Mainz berücksichtigt?
Welche Bahnstationen/Haltepunkte wurden in den letzten fünf Jahren nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)/Landesfinanzausgleichsgesetz (LAFG) in Rheinland-Pfalz modernisiert?