Initiative Anfrage

Fusion der Ortsgemeinden Oberalben und Dennweiler-Frohnbach

Pia Schellhammer

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

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Die beiden Ortsgemeinden Oberalben und Dennweiler-Frohnbach aus der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan denken darüber nach, freiwillig zu fusionieren. Beide Kommunen arbeiten bereits auf verschiedenen Ebene eng zusammen, z. B. in der bestehenden Vereinsstruktur oder einer gemeinsam genutzten Kindertagesstätte. Sogar die beiden Gemeinderäte hatten sich einstimmig für eine Fusion ausgesprochen. Nun kommt der Prozess aufgrund von Bedenken bezüglich zu hoher „Fusionskosten“ ins Stocken.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Wie bewertet die Landesregierung das Vorhaben der beiden Ortsgemeinden, freiwillig zu fusionieren?
  2. Welche Vorteile ergeben sich für die Ortsgemeinden aus einer Fusion?
  3. Welche Unterstützung kann die Landesregierung bei einem Fusionsprozess anbieten (Fusionsprämie, Beratung etc.)?
  4. Welche fusionsbedingten Kosten könnten für Bürgerinnen und Bürger oder ansässige Unternehmen z. B. durch eine Adressänderung entstehen?
  5. Wie beurteilt die Landesregierung die Bedenken gegenüber einer Fusion bezüglich fusionsbedingter Kosten?
  6. Kann die Landesregierung aufgrund der Erfahrungen der bereits Anfang des Jahres fusionierten Ortsgemeinden im Kreis Vulkaneifel diese Bedenken bestätigen?

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