Initiative 17. September 2020 Anfrage

Förderbescheid für Zellertalbahn

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Sprecherin für Landwirtschaft, Weinbau, Schienen- und Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

Am 15. September 2020 hat der rheinland-pfälzische Verkehrsminister einen Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro zur Sanierung der Zellertalbahn an den Donnersbergkreis überreicht. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt damit 85 Prozent der Kosten für die Sanierung der 27 km langen Strecke zwischen Langmeil-Marnheim und Monsheim. Bereits 2016 hatte sich die Landesregierung die Förderung der Sanierung der Zellertalbahn in den Koalitionsvertrag geschrieben. Sie ist nun die erste, die aus dem eigens dafür eingerichteten Fördertopf zur Reaktivierung von nicht bundeseigenen Bahnen (NE-Bahnen) gefördert wird.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Welchen infrastrukturellen Mehrwert stellt aus Sicht der Landesregierung die Streckenertüchtigung dar?
Ab wann ist nach Einschätzung der Landesregierung nach jetzigem Planungsstand die Wiederaufnahme der Verkehre möglich?
Welches Potenzial sieht die Landesregierung für eine Reaktivierung des SPNV auf der Strecke?
Welche Handlungsschritte sieht die Landesregierung auf Bundesebene als notwendig an, um die Reaktivierung von Schienenstrecken schneller voranzubringen?