Initiative Berichtsantrag im Ausschuss

Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk

Dr. Bernhard Braun

Sprecher für Wirtschaft, Medienpolitik

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Am 26. Mai 2020 haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Volker Wissing bei einer Videokonferenz des „Runden Tisch Mobilfunk“ einen Zwischenstand zum Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz gezogen. Bei einem gemeinsamen Termin mit Telekom Vorstand Dr. Dirk Wössner bekräftigte die Ministerpräsidentin erneut, dass der Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz höchste Priorität hat. Dr. Wössner sprach jedoch auch von einigen Herausforderungen beim Ausbau der Mobilfunknetze. Zur Verbesserung der Netzabdeckung wurde die Clearingstelle Mobilfunk geschaffen, die im April 2020 ihre Arbeit aufnahm.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Landesregierung um Berichterstattung zu den Ergebnissen des letzten „Runden Tischs Mobilfunk“, insbesondere zu den Ergebnissen der Gespräche mit den Netzbetreibern, und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle.

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