Initiative Berichtsantrag im Ausschuss

Cyberangriff auf IT-Systeme in der Justiz

Pia Schellhammer

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

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Das IT-System des Kammergerichts Berlin wurde durch die Schadsoftware „Emotet“ infiziert. Seit über drei Wochen ist das System vom Netz getrennt, sodass ein Zugang zu mehreren Daten nicht mehr möglich ist. Medienberichten zufolge seien deutsch-landweit auch andere Behörden und Unternehmen betroffen.

Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten, ob es einen Emotet-Angriff auf die Justiz in Rheinland-Pfalz gab und welche Sicherheitsvorkehrungen im Zusam-menhang mit der Digitalisierung in der Justiz getroffen werden.

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