Initiative 07. Oktober 2019 Anfrage

Barrierefreier Notruf

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Sprecherin für Landwirtschaft, Weinbau, Schienen- und Straßeninfrastruktur, Tourismus, Anti-Atom

Das Absetzen eines Notrufs kann für Menschen mit Behinderung zu einer unüberwindbaren Herausforderung werden, wenn sie ihr Hilfeersuchen etwa aufgrund von sprachlichen Beeinträchtigungen nur schwer oder gar nicht formulieren können. Es ist Aufgabe des Staats, den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung Rechnung zu tragen. Dies ist umso wichtiger in Notfallsituationen, wenn regelmäßig das Leben oder die körperliche Unversehrtheit auf dem Spiel stehen. Medienberichten zufolge ist eine bundesweite Notruf-App in Planung, mit der der Standort des Notrufabsetzenden automatisch an die Leitstelle übermittelt werden solle.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Wie ist der Stand der Umsetzung hinsichtlich der bundesweiten barrierefreien Notruf-App?
Welche technischen Möglichkeiten (Apps, SMS o. ä.) existieren in Rheinland-Pfalz für Menschen mit Behinderung, um einen Notruf abzusetzen?
Welcher Nutzerkreis steht bei der barrierefreien Notruf-App im Fokus?
Wie viele Personen in Rheinland-Pfalz können von einem barrierefreien Notruf profitieren?