Initiative Berichtsantrag im Ausschuss

Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den Justizvollzugsanstalten

Pia Schellhammer

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

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Seit 2018 wird in der Justizvollzugseinrichtung (JVA) Wittlich ein Drogendetektor eingesetzt, mit dem neben klassischen Betäubungsmitteln auch neue psychoaktive Stoffe festgestellt werden können. Im September 2019 wurde das Drogenscanner-Projekt auf alle Justizvollzugs- und Jugendstrafanstalten in Rheinland-Pfalz ausgeweitet. Medienberichten zufolge führe die JVA Wittlich die Tests für die anderen Anstalten durch, jedoch werde geprüft, ob weitere Geräte angeschafft werden können.

Wir bitten die Landesregierung um Berichterstattung hinsichtlich der bisherigen Erfahrungen mit dem Drogenscanner sowie Plänen bezüglich der Ausdehnung des Projekts.

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