Als GRÜNE haben wir die Gründung der Landespflegekammer von Beginn an maßgeblich vorangetrieben. Seither stehen wir im kontinuierlichen, auch kritischen Austausch, mit dem Vorstand und der Geschäftsführung der Kammer sowie mit ihren Kritikerinnen und Kritikern. Unser Ziel ist unverändert, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu stärken. Mit einer starken Selbstverwaltung, die gehört wird und Verantwortung übernimmt.
Warum die Pflegekammer gebraucht wird
Seit ihrer Einrichtung ist die Pflegekammer zu einer relevanten Akteurin der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz geworden. Sie vertritt die Interessen der Pflege auf Augenhöhe mit anderen Gesundheitsberufen. Das zeigt sich konkret in Landtagsanhörungen. Neben Ärztinnen und Ärzten oder Klinikvertreterinnen und -vertretern ist die Pflege inzwischen eigenständig präsent. Das hat unmittelbare Auswirkungen auf Gesetze und Verordnungen, mit denen Pflegekräfte tagtäglich zu tun haben. Diese Sichtbarkeit ist kein Selbstzweck. Die Qualität, die Sicherheit und der Arbeitsalltag in der Versorgung wurde spürbar verbessert.
Fehler benennen – Vertrauen zurückgewinnen
Die Kritik ist angekommen: Probleme in der Mitgliederverwaltung und eine unzureichende Kommunikation haben Vertrauen gekostet. Hier ist die Kammerführung gefordert, Strukturen zu verbessern, transparent zu arbeiten und auf ihre Mitglieder zuzugehen. Nur so gewinnt die Kammer die volle Unterstützung derjenigen zurück, für die sie spricht. Wir erwarten, dass diese Korrekturen konsequent angegangen werden: professionell, nachvollziehbar und mit offenem Ohr für die Praxis.
Pflichtmitgliedschaft sichern, Beiträge sozial staffeln
Die Institution Pflegekammer darf aus unserer Sicht nicht infrage gestellt werden. Pflichtmitgliedschaft und Finanzierung über Pflichtbeiträge bleiben unverzichtbar. Nur so lassen sich hoheitliche Aufgaben übertragen und die Unabhängigkeit der Kammer sichern. So wie es bei anderen Heilberufen auch üblich ist.
Gleichzeitig ist für uns GRÜNE entscheidend, dass die Beiträge nach Einkommen gestaffelt sind. Das verhindert finanzielle Ungleichgewichte und stellt sicher, dass die Lasten fair verteilt werden.
Demokratie in der Kammer: Wahl 2026 als Chance
Kritik ist wichtig – Einfluss erst recht. Bei der Wahl der Vertreterversammlung 2026 können kritische Stimmen die künftige Ausrichtung der Pflegekammer mitbestimmen. Der demokratische Weg ist klar: kandidieren, wählen, Mehrheiten organisieren. So wird aus berechtigter Kritik gestaltende Verantwortung, die die Kammer stärkt und die Pflege voranbringt.
