Aktuelles und Themen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute den Antrag „Bildungschancen nutzen – Übergänge und Abschlüsse für junge Menschen stärken“ beschlossen. Den Antrag hatten die Koalitionsfraktionen gemeinsam eingebracht. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur aktuellen Debatte rund um Migration und den Erhalt der Brandmauer erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 80. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute im Ausschuss die aktuellen Zahlen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die aktuellen Entwicklungen bei X haben uns nun zu einem konsequenten Schritt veranlasst: Wir haben unseren Fraktionsaccount gelöscht. Wir haben die Entwicklung bei X schon länger mit großer Skepsis beobachtet, waren dort zuletzt nicht mehr aktiv. Stattdessen haben wir unseren Fokus auf Bluesky verlagert, eine Plattform, die sich durch ein explizit an demokratischen Leitlinien orientiertes Gegenkonzept hervorgetan hat.

Das Bundeskabinett beabsichtigt, noch vor der Bundestagswahl einen Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in den Bundestag einzubringen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der rheinland-pfälzische Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. Anlass war die beschädigte Schleuse bei Müden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Verkehrsinfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Unsere Wälder stärken – Wild und Wald in Einklang bringen