Aktuelles und Themen

Der zweite Bauabschnitt der sogenannten Nordentlastung Koblenz-Metternich umfasst die Baumaßnahme von der L52 (Einmündung L52/L98/Rübenacher Straße) bis zur Kreuzung Weinackerweg. Sie ist Teil der Nordtangente, deren erster Abschnitt (Weinackerweg bis B9, Budenheim) bereits baulich umgesetzt wurde. Nach Planunterlagen verläuft der zweite Bauabschnitt über eine Länge von ca. 1,7 Kilometern kreuzungsfrei. Das Gesamtvorhaben wurde am 14. Oktober 2008 planfestgestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

In Rheinland-Pfalz unterstützen On-Demand-Verkehre als flexible und klimafreundliche Ergänzung den Öffentlichen Nahverkehr. Diese bedarfsgesteuerten Angebote schließen Mobilitätslücken insbesondere in ländlichen Regionen und tragen zur erfolgreichen Umsetzung der klimafreundlichen Mobilitätswende bei. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat mit rund 60 Expertinnen und Experten die Zukunft der On-Demand-Verkehre im Deutschhaus des Landtags diskutiert. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, betont:

Im Zuge der zahlreichen baustellenbedingten Einschränkungen des Fernverkehrsangebotes der Deutschen Bahn wurden mehrere Zugfahrten entlang der traditionellen Fernverkehrsroute entlang des linken Rheins teils zeitweise, teils dauerhaft eingestellt. Für die Landeshauptstadt Mainz ist eine leistungsfähige Schienenanbindung essenziell, um Pendlerinnen und Pendlern sowie Reisenden attraktive und effiziente Verbindungen zu ermöglichen. Für Städte entlang des Rheins wie Worms, Bingen, Boppard und Andernach bzw. Remagen bedeuteten die Angebotskürzungen der letzten Jahre vielfach den Verlust von Intercity-Halten. Es ist zu befürchten, dass deren Anzahl noch weiter absinkt. In wenigen Tagen läuft die erste Phase der Trassenbestellungen bei der DB InfraGo ab, während derer alle Eisenbahnverkehrsunternehmen die Anträge für Fahrplantrassen ab Dezember 2025 stellen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt zum Koalitionsvertrag von Union und SPD:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Entwurf des neuen Landesklimaschutzgesetzes debattiert. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimaschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Landtag hat heute über den Entwurf des neuen Landeshochschulgesetzes beraten. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Ernennung und Vereidigung des neuen Landesjustizministers Philipp Fernis erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Wahl von Steven Wink zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion der FDP erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gemeinsam mit unserem Arbeitskreis Familienvielfalt haben wir familienfreundliche Arbeitgeber in Kaiserslautern besucht. Wie geht Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Wissenschaft, zum Beispiel im Leibniz-Institut für Verbundwerkstoffe? Welche Möglichkeiten haben berufstätige Mütter im Schichtdienst als Pflegekraft im Westpfalzklinikum meinen Alltag  zu meistern? Die Ideen der Arbeitgeber sind vielfältig: Von größtmöglicher Selbstbestimmung zu mobilen Spielzimmer, sollten die kleinsten doch mal zur Arbeit mitkommen, Urlaubsspenden für pflegende Angehörige bis hin zu garantierten Arbeitszeiten im Rahmen von Flex-Teams.