Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Die Kommunale Klimaoffensive und das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) als Investitionszünder für mehr Klimaschutz

Initiative

Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) als Teil der Kommunalen Klimaoffensive der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat 180 Mio. Euro für die Pauschalförderung an alle Verbandsgemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Alle 194 antragsberechtigten Kommunen haben ihre Förderanträge fristgerecht eingereicht und ihre Förderzusagen sukzessive erhalten. Die Kommunale Klimaoffensive und KIPKI mit einem Gesamtvolumen von 250 Mio. Euro beinhaltet auch eine umfassende Beratung und langfristige Unterstützung für Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte für die Kommunen und die Menschen vor Ort. Das Investitionsprogramm KIPKI ist damit auch ein Investitionszünder für weitere Initiativen und ein Hebel für weitere CO2 - Einsparungen in allen Regionen des Landes.

Zehn Jahre Polizeibeauftragte – Bürgernähe made in Rheinland-Pfalz

Presse

Seit dem 18. Juli 2014 gibt es die Stelle der unabhängigen Polizeibeauftragten in Rheinland-Pfalz. Zum zehnjährigen Jubiläum erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Diskriminierungsfreier Zugang zur Blutspende

Initiative

Am 16. März 2023 wurde durch die Änderung des Transfusionsgesetzes ein diskriminierungsfreierer Zugang zur Blutspende ermöglicht. Nunmehr spielen die sexuelle Orientierung oder auch die geschlechtliche Identität keine Rolle mehr beim Zugang zur Blutspende. Stattdessen stehen die jeweiligen Sexualpraktiken bei der Risikobewertung im Vordergrund.

Drei Jahre nach der Flutkatastrophe an der Ahr

Presse

Zum dritten Jahrestag der Ahrtalflut erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Erfolgreiches Pandemiemanagement und notwendige Lehren: Ergebnisse der Anhörung im Gesundheitsausschuss

Presse

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat heute die zweitägige Anhörung zum Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz ausgewertet. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses:

GRÜNE Landtagsfraktion gratuliert Alexander Schweitzer zur Wahl zum Ministerpräsidenten

Presse

Zur Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gratuliert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Lachgas als Partydroge

Initiative

Lachgas wird immer häufiger von Jugendlichen als legale Partydroge missbraucht. Dabei kann es zu erheblichen gesundheitlichen Schäden kommen. Auch das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz stellt eine Zunahme des Konsums von Lachgas fest. Deshalb gibt es immer mehr Forderungen, die Verfügbarkeit von Lachgas einzuschränken und z. B. den Verkauf an Minderjährige zu verbieten.

Hochwasserschutz am Rhein

Initiative

Die Kleine Anfrage – Drucksache 18/9826 – vom 20. Juni 2024 hat folgenden Wortlaut:

GRÜNE Landtagsfraktion dankt Malu Dreyer

Presse

Heute besuchte die scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer die GRÜNE Landtagsfraktion und verabschiedete sich persönlich von den Abgeordneten. Die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer sprach Malu Dreyer im Namen der GRÜNEN Landtagsfraktion ihren Dank aus: