Aktuelles und Themen

Die Exzellenzkommission hat heute ihre Entscheidung über die künftig geförderten Exzellenzcluster bekannt gegeben. Erneut mit dabei ist das bereits etablierte Exzellenzcluster PRISMA++ mit Beteiligung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) und des Helmholtz-Institut Mainz. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Mainzer Stadtrat hat heute Daniel Köbler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Mainz sowie Ortsvorsteher der Mainzer Oberstadt, zum Dezernenten für Finanzen, Beteiligungen und Sport sowie Bürgermeister der Landeshauptstadt Mainz gewählt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:

Im Zuge der Cannabis-Teillegalisierung wurden insbesondere die Gefahren des Cannabis-Konsums für die Gesundheit, speziell für Kinder und Jugendliche, aber auch für Erwachsene, diskutiert. Dabei wurden diese nur selten ins Verhältnis zu den Gefahren des Konsums der bereits legalen Droge Alkohol und anderen illegalen und legalen Drogen gebracht.

Im Rahmen des Modellprojekts „Kooperative EULLa-Maßnahmen – MoKo EULLa“ haben sich interessierte Landwirte einer Region zusammengeschlossen, um gemeinsam die Beantragung, Planung und Umsetzung von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) auf Ihren Flächen durchzuführen. Im Fokus steht neben dem geringeren Verwaltungsaufwand für den einzelnen Landwirt auch der Ansatz regionalen Natur-, Klima-, und Gewässerschutz durch die Schaffung von Vernetzungsstrukturen in einer Region zu fördern. Dafür hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz Mittel bereitgestellt und die Stiftung Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz sowie die regionalen Dienstleistungszentren Ländlicher Raum zur Unterstützung und wissenschaftlichen Begleitung hinzugezogen. Die Modellphase wird Ende des Jahres 2025 auslaufen und könnte spannende Ergebnisse liefern.

Bezahlbaren und geeigneten Wohnraum zu finden, ist für viele Familien eine immer größer werdende Herausforderung – in Städten ebenso wie im ländlichen Raum. Dabei bedeutet familienfreundliches Wohnen weit mehr als die eigenen vier Wände. Es geht auch um gute Nahversorgung, sichere Wege, Begegnungsräume, Infrastruktur und um ein Umfeld, in dem sich Familien zuhause fühlen können. Deshalb laden wir, die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und die GRÜNE Kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz, herzlich ein zu unserem Kongress Zuhause in Stadt und Dorf – Wie Familien besser wohnen.

Wer derzeit mit dem Zug durch Rheinland-Pfalz reist, erlebt vielerorts Frust statt Fortschritt. Besonders auf der Strecke zwischen Köln und Mainz, aber auch auf anderen wichtigen Regionalverbindungen kommt es zu massiven Einschränkungen. Ursache sind Bauarbeiten der Deutschen Bahn – und ein Baustellenmanagement, das viele Fragen offenlässt.

Zur ersten Beratung des neuen Landesjagdgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag erklärt Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Amtsübernahme von Sven Teuber als rheinland-pfälzischer Bildungsminister erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Laut Medienberichten wurden in mehreren Bundesländern in den letzten Jahren vermehrt Fälle des Konsums und der Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen (NPS) sowie anderer Drogen wie Crack und Ketamin in Justizvollzugsanstalten (JVA) bekannt. Diese Substanzen würden häufig in Form sogenannter „JVA-Papiere“ eingeschleust und in den Zellen sichergestellt. Zu den steigenden Zahlen trage außerdem bei, dass vermehrt Drogentests bei Häftlingen durchgeführt worden seien.