Aktuelles und Themen

Die Weihnachtszeit ist die Zeit duftender Küchen und festlich gedeckter Tafeln – Rotkohl, Knödel und ein zarter Rehbraten oder ein herzhaftes Wildgulasch gehören für viele Menschen ganz selbstverständlich zu den Feiertagen dazu. Wenn dieser Braten aus heimischen Wäldern stammt, verbindet sich Genuss mit Verantwortung: Wildbret aus regionaler Jagd gilt als besonders nachhaltig.

Am 10.12.2025 hielt Dr. Lea Heidbreder vor dem Landtag Rheinland-Pfalz eine Rede zur Naturschutzstation und erklärte die Ziele der Novelle für Zusammenarbeit und verlässliche Finanzierung. Sie verwies auf den erfolgreichen Schulterschluss Artenvielfalt und auf schlankere Verfahren bei Ersatzzahlungen, damit Naturschutzmaßnahmen schneller greifen.

Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch der Kreis Mainz-Bingen profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

unsplash.com

Die Innenministerkonferenz (IMK) verzichtet nach massivem öffentlichem Druck auf personalisierte Tickets, flächendeckende Identitätskontrollen und KI-basierte Gesichtserkennung. Als GRÜNE Landtagsfraktion haben wir diese Maßnahmen schon im Vorfeld scharf kritisiert und betont, dass wir auf eine Stärkung der Prävention setzen – beispielsweise durch zusätzliche Unterstützung für Fanprojekte. Die Fankultur bietet vielen Menschen eine Heimat. Wir wollen diese einmalige Fankultur, die gerade durch die Fanprojekte auch entscheidend zur Sicherheit in den Stadien beiträgt, schützen und fortentwickeln.

Zur Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die großen Fortschritte beim öffentlichen Nahverkehr erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute in erster Lesung über das Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ debattiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Aufgrund von Infrastrukturschäden durch Dachsbauten an mehreren Streckenabschnitten in der Pfalz hat die Deutsche Bahn diese Bereiche zur Stabilisierung und Sanierung vorübergehend gesperrt. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Laut Pressemeldung des Statistischen Landesamts kam es in den ersten sieben Monaten des Jahres 2025 zu rund 79 800 Straßenverkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz. Dabei verunglückten 10 335 Personen. Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, einen sicheren Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

pixabay.com

Rheinland-Pfalz macht Ernst mit Gleichbehandlung. Mit dem Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) verpflichtet sich die Landesverwaltung, Menschen respektvoll und ohne Benachteiligung zu behandeln. Wer sich unfair behandelt fühlt, bekommt klare Rechte und einen einfachen Weg, sich zu wehren. Das stärkt Vertrauen, entlastet Beschäftigte und zeigt: Vielfalt gehört zur DNA unseres Landes.