Als Fraktionsvorsitzende setze ich mich mit voller Kraft dafür ein, den Alltag und die Zukunft der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern. Das bedeutet für mich engagierter Klimaschutz, der konkret vor Ort ankommt, dass die Menschen in unserem Land mit moderner Mobilität klimafreundlich und bequem unterwegs sein können und wir allen ein gutes Zuhause in Stadt und Dorf ermöglichen. Dazu gehört für mich auch der Kampf für eine starke Demokratie, der Einsatz für eine Gesellschaft in Vielfalt und den digitalen Wandel zu gestalten. Gemeinsam mit der GRÜNEN Landtagsfraktion und den vielen Menschen in Rheinland-Pfalz mache ich mich dafür stark.
Als Fraktionsvorsitzende setze ich mich mit voller Kraft dafür ein, den Alltag und die Zukunft der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern. Das bedeutet für mich engagierter Klimaschutz, der konkret vor Ort ankommt, dass die Menschen in unserem Land mit moderner Mobilität klimafreundlich und bequem unterwegs sein können und wir allen ein gutes Zuhause in Stadt und Dorf ermöglichen. Dazu gehört für mich auch der Kampf für eine starke Demokratie, der Einsatz für eine Gesellschaft in Vielfalt und den digitalen Wandel zu gestalten. Gemeinsam mit der GRÜNEN Landtagsfraktion und den vielen Menschen in Rheinland-Pfalz mache ich mich dafür stark.
Auch in diesem Jahr fanden in zahlreichen Städten in Rheinland-Pfalz Veranstaltungen und Demonstrationen zum Christopher Street Day (CSD) statt. Zahlreiche Rheinland-Pfälzer:innen sind u. a. in Mainz, Koblenz, Trier und erstmals auch in Kaiserslautern für die Rechte und die Würde von queeren Menschen und gegen Diskriminierung, Hass und Hetze auf die Straße gegangen. Dabei kam es laut Medienberichten allerdings auch vereinzelt zu versuchten Störungen und Gegendemonstrationen aus dem rechtsextremen Spektrum. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeMit dem Projekt „F 13“ in Baden-Württemberg und „LLMOIN“ in Hamburg zeigen erste Bundesländer Wege auf, wie Künstliche Intelligenz (KI) in der öffentlichen Verwaltung eingesetzt werden kann. Auch Rheinland-Pfalz hat mit dem „Ökosystem KI“ einen eigenen Prozess gestartet, um den Einsatz von KI in der Landesverwaltung systematisch zu erproben und zu begleiten. Im Rahmen dieses Prozesses wurde die Anwendung „LLMoin“ beschafft, die in Hamburg bereits erfolgreich eingesetzt wird.
Mehr zur InitiativeDie Erfolge der Steuerfahndung stellt einen unverzichtbaren Bestandteil im Kampf gegen die in § 370 der Abgabenordnung (AO) unter Strafe gestellte Steuerhinterziehung dar. Auch in Rheinland-Pfalz hinterziehen Menschen steuern und entziehen sich so ihrer Pflicht zum Wohle der Gemeinschaft beizutragen. Neben der Steuerfahndung leistet auch die Betriebsprüfung einen wichtigen Beitrag zur Herstellung von Steuergerechtigkeit und zur gleichmäßigen Besteuerung aller Wirtschaftsakteure.
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