Aktuelles und Themen

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Für Kommunen, die funktionieren – GRÜNE begrüßen Diskussion um Forderungen der Ortsgemeinden

Foto: unsplash.com
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Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion sieht in dem von mehreren rheinland-pfälzischen Ortsgemeinden initiierten finanzpolitischen Forderungspapier einen wichtigen Impuls. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer:

Entscheidung des Wahlausschlusses von Joachim Paul ist folgerichtig

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Presse

Zur Debatte um den Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Bund spart ÖPNV kaputt – GRÜNE fordern 3 Milliarden Euro mehr

Presse

Zur aktuellen Debatte um die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Mobilität der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Verlängerung der Grenzkontrollen schadet Pendlern, Wirtschaft und Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz

Presse

Bundesinnenminister Dobrindt hat eine weitere Verlängerung der Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen angekündigt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Kein Einsatz von Palantir-Software in Rheinland-Pfalz

Presse

Bundesinnenminister Dobrindt hat angekündigt, einen bundesweiten Einsatz der Software des US-Unternehmens Palantir für die automatisierte Datenanalyse bei den Sicherheitsbehörden zu prüfen. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vierter Jahrestag der Flutkatastrophe an der Ahr

Presse

Zum vierten Jahrestag der größten Naturkatastrophe in der Geschichte von Rheinland-Pfalz am 14. Juli erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Umweltwirtschaft in Rheinland-Pfalz generiert 6,5 Milliarden Euro Umsatz 

Presse

Zur Veröffentlichung des Statistischen Landesamts zur Umwelttechnologiebranche in Rheinland-Pfalz erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Rheinland-Pfalz bekräftigt Ziel der Klimaneutralität 2040

Presse

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Landesklimaschutzgesetzes erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Investitionsoffensive für Klima, Bildung und Infrastruktur: Rheinland-Pfalz stellt die Weichen für morgen und für handlungsfähige Kommunen

Presse

Zur Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: