Aktuelles und Themen

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Sondervermögensgesetz beschlossen: Kommunen können kraftvoll investieren

Presse

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute das Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ in zweiter Beratung verabschiedet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Energiewende konsequent fortsetzen, fossile Abhängigkeiten beenden

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Ausstieg aus fossilen Abhängigkeiten und die konsequente Fortsetzung der Energiewende zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer:

Meilenstein für Vielfalt und Zusammenhalt: Landtag beschließt Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt

Bild: unsplash.com
Presse

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute das Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) in zweiter Beratung verabschiedet. Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt dazu:

Antisemitismus wirksam bekämpfen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP

Presse

„Der Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen widerspricht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Angriffe auf jüdisches Leben – ob physisch, verbal oder digital – sind in jeder Hinsicht inakzeptabel. Das Existenzrecht Israels und die historische Verantwortung Deutschlands sind unverrückbare Grundlagen unseres politischen Handelns.“ So steht es im gemeinsamen Antrag der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, der im kommenden Plenum verabschiedet werden soll.

Holocaust-Gedenktag: Frauen als Opfer auf eigene Weise betroffen

Presse

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 81. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Fokus des Gedenkens stand die Verfolgung von Frauen im Nationalsozialismus. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Expertenanhörung im Landtag: LGCDV schließt Schutzlücken und stärkt Vielfalt

Presse

Heute fand im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV) eine Anhörung zum geplanten Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) statt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

133.000 Wohnungen fehlen – Thema gehört ganz oben auf die politische Agenda

Presse

Laut einer Analyse des Bündnisses Soziales Wohnen fehlen allein in Rheinland-Pfalz 133.000 Wohnungen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Kultur gestärkt aus der Krise geführt

Presse

Zur Vorstellung des Kulturförderberichts 2023/24 erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Trauer um Michael Simon

Presse

Auf den Tod des Abgeordneten Michael Simon reagiert die GRÜNE Landtagsfraktion mit Trauer und Anteilnahme. Die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt: