Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Weihnachtszeit ist in vielen Familien in Rheinland-Pfalz Gänsezeit. Gänse werden in Supermärkten teils zu Spottpreisen verkauft und kommen oft genug aus Stopfmast oder werden lebendig gerupft. Unter niedrigen Preisen leiden das Tierwohl und landwirtschaftliche Betriebe. Die Weihnachtszeit soll aber eine genussvolle Zeit sein.
Mehr zur InitiativeDie Diskussion um Klimaerwärmung und Energiewende hat in diesem Sommer mit Rekordtemperaturen und Dürreperioden neue Fahrt aufgenommen und erscheint dringender denn je. In seinem Sonderbericht zur Erderwärmung hat der Weltklimarat (IPCC) Anfang Oktober zur Eile gemahnt, um die Erderwärmung auf 1,5o C zu begrenzen. Um dies zu erreichen, seien „beispiellose Veränderungen“ nötig bei der Stromerzeugung, der Fortbewegung, der Landwirtschaft, Industrieprozessen und der städtischen Infrastruktur. Menschen weltweit sehen den Klimawandel mittlerweile als eine der größten Bedrohungen für ihre Länder. Hierzulande haben zuletzt in den vergangenen Wochen die von RWE geplanten Rodungen des Hambacher Waldes für heftige Auseinandersetzungen gesorgt. Einer Umfrage von Emnid zum Hambacher Wald zeigte, dass die Bevölkerung immer weniger Akzeptanz für die Bedingungen und Folgen der Kohlestromnutzung hat. Drei von vier Befragten lehnten demnach dessen Rodung ab. 73 Prozent befürworteten zudem einen Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 oder früher.
Mehr zur InitiativeDie Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 16. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
Mehr zur InitiativeDie Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 16. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
Mehr zur InitiativeDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
Mehr zur InitiativeDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
Mehr zur InitiativeDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
Mehr zur InitiativeDie anhaltende Dürreperiode im Jahr 2018 wirkt sich auf die Wälder in Rheinland-Pfalz aus. Viele Jungbäume sind bereits zu Schaden gekommen bzw. vertrocknet. Dabei sind strukturreiche Mischwälder nach Studien trockenheitsresistenter als altersgleiche Monokulturen. Dennoch ist nach Medienberichten ein Schaden für die deutsche Forstwirtschaft von über 5 000 000 000 Euro entstanden.
Mehr zur InitiativeDie rheinland-pfälzische Landeskompensationsverordnung regelt insbesondere die Anforderungen an die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 15 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz und dient dazu, negative Eingriffe (z. B. Zerstörung von Lebensräumen) auszugleichen. So werden auch Flächen als Kompensationsmaßnahmen von Gemeinden und Städten ökologisch aufgewertet und dem Naturschutz zur Verfügung gestellt. Die meisten Ausgleichsflächen benötigen eine regelmäßige Kontrolle und Pflege, um ihr Schutzziel zu erreichen.
Mehr zur InitiativeDie Bahnverbindung zwischen Mainz und Mannheim gehört zu den wichtigsten Pendlerstrecken in Rheinland-Pfalz. Zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Taktes zählen neben modernen, barrierefreien Fahrzeugen, einem engmaschigen Takt und ausreichender Sitzplatzangebote auch der Zugang zu Bahnstationen. Angesichts des Fahrplanwechsels im Dezember 2018 soll die autounabhängige Mobilität der Menschen in den zwei Metropolregionen Rhein-Neckar und Rhein-Main noch attraktiver gestaltet werden – als Profit für Berufspendlerinnen und -pendler und die Umwelt zugleich.
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