Berichtsantrag im Ausschuss
Kläranlagenneubau Mettendorf
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Auswirkungen der Energiepreisbremsen auf den Industriestandort Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Steillagen an der Mosel: Ein Hotspot der Artenvielfalt
In einer Langzeitstudie haben das DLR Mosel, das Julius Kühn-Institut in Bernkastel-Kues und das Senckenberg Deutsches Entomologisches Institut in Brandenburg über 11 Jahre an der Mosel unter dem Aspekt „Biodiversität in Weinbausteillagen – Wechselwirkungen zwischen Steillagenbewirtschaftung und Biodiversität unter Berücksichtigung der Ressourcensicherung“ untersucht. Aus den wissenschaftlichen Erkenntnissen wurden praktische Tipps für Winzerinnen und Winzer abgeleitet, die in einer kurzgefassten Handreichung „Biodiversität in Weinbausteillagen“ zusammengestellt wurden. Diese soll helfen, die Insektenvielfalt zu fördern, das richtige Pflanzenmaterial für den jeweiligen Weinberg auszuwählen und die Ausbreitung von Schädlingen und Rebenkrankheiten zu verhindern.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der OZG-Umsetzung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Berichtsantrag im Ausschuss
Einrichtung eines bundesweiten Einwegkunststofffonds
Illegal entsorgte Zigarettenstummel, Einwegbecher und Verpackungsmüll sind oftmals ein Ärgernis für Anwohner*innen und die kommunalen Abfallwirtschaftsbetriebe. Auch für unsere Umwelt stellt die illegale Abfallentsorgung von Einwegkunststoff eine weitreichende Belastung dar, weshalb die Bundesregierung entschieden hat, das Verursacherprinzip zu stärken. Hersteller von Einwegkunststoffprodukten sollen sich zukünftig mit Beiträgen an einen Einwegkunststofffonds an den anfallenden Kosten für Maßnahmen der Abfallbewirtschaftung, der Reinigung des öffentlichen Raums sowie an entsprechenden Sensibilisierungsmaßnahmen der Verbraucherinnen und Verbraucher beteiligen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Demokratiefördergesetz
Die Bundesregierung hat Anfang Dezember den Gesetzentwurf zum Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel des Demokratiefördergesetzes ist es, Projekte zur Förderung der Demokratie und zur Stärkung gesellschaftlicher Vielfalt bedarfsorientiert fördern zu können.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Praxistag an rheinland-pfälzischen Schulen
Anfang Dezember ist der Praxistag in eine neue Runde gestartet. 280 Schulen und rund 9.000 Schüler*innen werden im kommenden Jahr an dem Projekt teilnehmen. Ziel des Praxistags ist es, die Schüler*innen in ihrer Berufswahl zu unterstützen und einen Einblick in die Arbeitswelt zu gewähren. Dazu machen die Acht- und Neuntklässler*innen mindestens sechs Monate lang an einem Tag pro Woche ein Betriebspraktikum statt des üblichen Schulunterrichts.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Pflichtbeiträge der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Die Landespflegekammer vertritt die Interessen der Pflegenden, die als größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen eine Schlüsselposition einnehmen. Dem Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz obliegt die Rechtsaufsicht über die Kammer. Wie Medienberichten zu entnehmen war, konnte sich zuletzt im Zuge einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Koblenz kein geschlossenes Bild zur Berechnung der Pflichtbeiträge gemacht werden. Die Landespflegekammer reagierte sofort, indem sie die angefochtenen fünf Bescheide aus den Jahren 2016-2019 aufgehoben hat.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Bewertung und Bedeutung der Weltnaturschutzkonferenz 2022 in Montreal
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Landesweiter Lärmaktionstag
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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