Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Für viele Opioid-Abhängige (meistens Heroinabhängige) kann eine Substitutionstherapie durch Methadon ein Ausweg aus der Abhängigkeitsspirale sein. Dabei werden je nach Einzelfall sowohl der schrittweise komplette Entzug als auch eine Dauersubstitution als Ziel verfolgt. Betroffene und Hilfsorganisationen berichten dagegen von abnehmenden Angeboten an solchen Therapien.
Mehr zur InitiativeDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 25. Juli 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zu setzen:
Mehr zur InitiativeHIV-Infektionen können heutzutage besser behandelt werden. Sie sind aber nach wie vor eine ernste Krankheit. Die HIVPrä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) ist eine Möglichkeit, HIV-negative Menschen vor einer Ansteckung mit HIV zu schützen, indem diese HIV-Medikamente einnehmen. Seit Oktober 2017 gibt es die Möglichkeit, die PrEP-Medikamente für rund 50 Euro pro 28 Tabletten in ausgewählten Apotheken in ausgewählten deutschen Städten zu bekommen.
Mehr zur InitiativeWer von Wohnungslosigkeit betroffen ist, gerät schnell in eine soziale Randposition, die Armut und Perspektivenlosigkeit bedeutet. Obdach- und Wohnungslosigkeit existieren auch in Rheinland-Pfalz auf konstant hohem Niveau.
Mehr zur InitiativeRheinland-Pfalz war in den vergangenen Wochen erneut von heftigen Unwettern betroffen, die in einigen Orten für extreme Überschwemmungen sorgten und zu schweren Beschädigungen an Häusern, Wohnungen sowie der Infrastruktur führten. Elementarschadenversicherungen sollen Eigentümer und Mieter vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen. Dazu zählen unter anderem Starkregen, Hochwasser, oder Erdrutsche. Die Landesregierung hat in der Vergangenheit bereits viel getan, um die Abdeckung mit Elementarschadenversicherungen in Rheinland-Pfalz auszuweiten.
Mehr zur InitiativeRheinland-Pfalz war in den vergangenen Wochen erneut von heftigen Unwettern betroffen, die in einigen Orten für extreme Überschwemmungen sorgten und zu schweren Beschädigungen an Häusern, Wohnungen sowie der Infrastruktur führten. Elementarschadenversicherungen sollen Eigentümer und Mieter vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen. Dazu zählen unter anderem Starkregen, Hochwasser oder Erdrutsche. Die Landesregierung hat in der Vergangenheit bereits viel getan, um die Abdeckung mit Elementarschadenversicherungen in Rheinland-Pfalz auszuweiten.
Mehr zur InitiativeZahnärztinnen und Zahnärzte warnen vor einer neuen Volkskrankheit bei Kindern, den sogenannten Kreidezähnen. Medienberichte sprechen davon, dass etwa zehn bis 15 Prozent aller Kinder betroffen seien, bei Zwölfjährigen sogar jedes dritte.
Mehr zur InitiativeSeit nunmehr zehn Jahren existieren in Rheinland-Pfalz „Häuser der Familien“, mittlerweile an 48 Standorten im Land. Sie sind eine unbürokratische Anlaufstelle für Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und -phasen und bieten vor Ort gebündelt Zugang zu Information, Beratung und Bildung in den verschiedensten Bereichen. Als Orte des interkulturellen Dialogs und der Begegnung von Jung und Alt stellen sie einen wichtigen Beitrag zur wohnortnahen sozialen Infrastruktur für Familien dar.
Mehr zur InitiativeDie Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Neben der Aufgabe der Förderung des Schwimmunterrichts für Kinder runden sie das kommunale Freizeitangebot in den Gemeinden und Städten ab.
Mehr zur InitiativeAls Reaktion auf den Amoklauf von Winnenden führte das Bundesinnenministerium im Jahr 2009 die erste Waffenamnestie in Deutschland durch. Hierbei wurden rund 200 000 Waffen abgegeben. Am Sonntag, 1. Juli 2018, lief die Frist für die zweite Waffenamnestie ab, bei der wieder illegale Waffen straffrei abgegeben werden konnten. Medienberichten zufolge zeichne sich allerdings ein deutlich niedrigerer Rücklauf ab als im Jahr 2009.
Mehr zur Initiative