Berichtsantrag im Ausschuss
Unternehmerinnenpreis
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Modellprojekte Housing First
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Aktuelle Situation in der Tagespflege
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Maßnahmen zur Orientierung von Eltern, Kindern und Jugendlichen im Bereich Jugendmedienschutz
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes wurde der gesetzliche Kinder- und Jugendmedienschutz grundlegend modernisiert und auf die heutige digitale Medienwelt von Kindern und Jugendlichen angepasst. Ein zentrales Ziel der Neuregelungen ist die Förderung der Orientierung für junge Menschen, Personensorgeberechtigten sowie pädagogische Fachkräfte bei der Mediennutzung und Medienerziehung. Seit Inkrafttreten des novellierten Jugendschutzgesetzes im Mai 2021 sind die Obersten Landesjugendbehörden für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zuständig, insbesondere die Ausgestaltung und Anbringung von Zusatzinformationen über Inhalts- und Nutzungsrisiken von Filmen und Spielen im Sinne des § 14 Abs. 2a JuSchG sowie die Anerkennung von automatisierten Bewertungssystemen (§ 14a JuSchG).
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Berichtsantrag im Ausschuss
Zweite Förderperiode des FORTHEM-Netzwerks
Die FORTHEM Alliance unter der Federführung der Johannes Gutenberg-Universität war auch in der zweiten Förderphase der „European University Initiative“ erfolgreich. Mit einem Budget in Höhe von 14,4 Mio. € und weiteren knapp 250.000 € Personalmitteln aus dem Landeshaushalt kann die Johannes Gutenberg-Universität das Netzwerk auch in den kommenden vier Jahren aktiv mitgestalten und so die Mobilität und weitere Initiativen von Studierenden, Wissenschaftler*innen und wissenschaftsstützendem Personal innerhalb des europäischen Netzwerks fördern.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung Junges Wohnen 2023 in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP In seiner Sitzung am 10. Januar 2023 hat der Ministerrat die Verwaltungsvereinbarung Junges Wohnen 2023 zwischen der Bundesregierung und den Ländern gebilligt. Damit stehen Rheinland-Pfalz nun rund 24,09 Mio. € zusätzlich für die Schaffung von Wohnheimplätzen in Studierenden und Auszubildendenwohnheimen zur Verfügung. Die Landesregierung wird um einen Bericht über den geplanten Einsatz der Mittel gebeten.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Start der neuen Universität Koblenz und der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Anfrage
Land in Bewegung
Die Initiative „Land in Bewegung“ hat zum Ziel, Menschen in Rheinland-Pfalz zu mehr Bewegung und Sport zu motivieren. Die Initiative soll vorhandene und neue Bewegungs- und Sportangebote in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden bekannt und für alle Bürger:innen zugänglich machen. Zielgruppe sind alle Menschen, gleich welchen Alters und Geschlecht. Vonseiten der Anbieter können neben Vereinen zum Beispiel auch Landkreise, Städte und Gemeinden, Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kirchen mitmachen. In den Städten und Kreisen geben „Bewegungsmanager“ der Initiative ein Gesicht vor Ort.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Kommunale Quartierskonzepte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Umsetzung des neuen Wind-an-Land Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie
Das Wind-an-Land Gesetz (WaLG) ist ein wesentlicher Baustein für die Beschleunigung im Ausbau der Windenergie und es tritt ab dem 2. Februar 2023 in Kraft. Mit diesem Gesetz wird das Ausbauziel von 2% der Landesfläche zur Erfüllung bis 2032 als Vorgabe für die Länder festgelegt.
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