Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Der Nauberg ist ein unzerschnittener bewaldeter Höhenrücken mit einem artenreichen Buchenwald auf Basalt, über 180-jährigen Buchenbeständen und einer hohen biologischen Vielfalt. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat bestätigt, dass der Nauberg weiterhin als Naturschutzgebiet ausgewiesen bleibt.
Mehr zur InitiativeDas Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch die Stadt Mainz profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeDie Weihnachtszeit ist die Zeit duftender Küchen und festlich gedeckter Tafeln – Rotkohl, Knödel und ein zarter Rehbraten oder ein herzhaftes Wildgulasch gehören für viele Menschen ganz selbstverständlich zu den Feiertagen dazu. Wenn dieser Braten aus heimischen Wäldern stammt, verbindet sich Genuss mit Verantwortung: Wildbret aus regionaler Jagd gilt als besonders nachhaltig.
Mehr zur InitiativeIn der Adventszeit werden jedes Jahr zahlreiche Weihnachtsbäume verkauft, von denen ein Teil aus dem Land selbst stammt, ein weiterer Teil importiert wird. Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher legen dabei Wert auf Nachhaltigkeit, regionale Herkunft und eine möglichst umweltfreundliche Produktion ohne Pestizideinsatz.
Mehr zur InitiativeAm 13. Oktober 2025 hat das Land Rheinland-Pfalz eine Partnerschaftskooperation mit der ukrainischen Oblast Wynnyzia abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeMit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes zur kommunalen Wärmeplanung zum 1. Januar 2024 und des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum 26. April 2025 wurde ein rechtlicher Rahmen für eine flächendeckende Wärmeplanung in Rheinland-Pfalz geschaffen. Die Wärmeplanung ist ein zentrales Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele und zur Entwicklung einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung.
Mehr zur InitiativeKlimabildung ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung. Sowohl die Koordinierungsstelle Klimabildung Rheinland-Pfalz als auch die am Pädagogischen Landesinstitut angesiedelten Mitarbeitenden für das Thema Bildung nachhaltige Entwicklung verfolgen gemeinsam das Ziel, ein Bewusstsein für den Klimawandel und seine Folgen zu schaffen. In diesem Zusammenhang werden Lehrkräften Lehrmaterialien bereitgestellt, Schulleitungen beraten und Veranstaltungen wie das JugendKlimaForum organisiert. Zudem begleiten sie Schulen auf dem Weg zur klimaneutralen Schule. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeDer Ausbau erneuerbarer Energien ist zentral für das Erreichen der Klimaschutzziele und die Sicherung einer zukunftsfähigen Energieversorgung. Rheinland-Pfalz hat sich mit dem im Jahr 2025 novellierten Landesklimaschutzgesetz das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden. Zudem soll das Land bis 2030 bilanziell zu 100 Prozent mit grünem Strom aus eigener Erzeugung versorgt werden. Diese Ziele sind rechtlich verbindlich für die Landesregierung und bilden den Rahmen für alle weiteren Klimaschutzmaßnahmen.
Mehr zur InitiativeInsbesondere seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine haben auch in Rheinland-Pfalz Kommunen verstärkt Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeDie Verwendung natürlicher Baumaterialien leistet einen erheblichen Beitrag für mehr Klimaschutz, Energie- und Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit im Baubereich. Um den Einsatz klimafreundlicher Baustoffe, wie z.B. Holz, zu stärken, wurde 2022 das „Klimabündnis Bauen in Rheinland-Pfalz – nachwachsende und kreislaufeffiziente Rohstoffe stärken“ geschaffen. Vor allem Holz aus regionaler, naturnaher und nachhaltiger Forstwirtschaft ist als vielfältig einsetzbarer Baustoff eine klimafreundliche Alternative zu anderen, energieintensiv hergestellten Materialien. Mit dem Siegel „Holz von Hier“ kann das Kriterium der Regionalität in Ausschreibungen öffentlicher Bauvorhaben aufgenommen und dadurch Klimaschutz vorangetrieben werden.
Mehr zur Initiative