Anfrage
Digitale Souveränität: Einsatz von Open-Source-Software
Open-Source-Software (OSS) ist ein wichtiger Baustein für mehr Digitale Souveränität in unserem Land und stärkt unsere Demokratie.
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Sachstand zur Gründung der Deutschen Agentur für Forschung und Innovation (DATI)
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist zur Stärkung von anwendungsorientierter Forschung und Transfer sowie zur Schaffung und Stärkung regionaler und überregionaler Innovationsökosysteme die Gründung einer Deutschen Agentur für Forschung und Innovation (DATI) festgehalten. Am 11. April 2022 veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung dazu ein erstes Eckpunktepa-pier.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Weitere Umsetzung von "Gemeindeschwesterplus"
Die Digitalisierung bietet auch im Bereich der Pflege große Chancen und kann mit dazu beitragen, die Arbeit zu verbessern und zu erleichtern. Um konkreter zu erfahren, welche Digitalisierungsbedarfe es seitens der rheinland-pfälzischen Pflegeschulen und pflegerelevanten Versorgungseinrichtungen, wie Krankenhäuser und ambulante sowie stationäre Pflegeeinrichtungen gibt, startet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung die Online-Befragung „digi2care“. Die Studie wird im Auftrag des Ministeriums von der DIP GmbH (Dienstleistung, Innovation, Pflegeforschung GmbH) aus Köln wissenschaftlich durchgeführt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Studie "digi2care" zur Digitalisierung in der Pflege
Die Digitalisierung bietet auch im Bereich der Pflege große Chancen und kann mit dazu beitragen, die Arbeit zu verbessern und zu erleichtern. Um konkreter zu erfahren, welche Digitalisierungsbedarfe es seitens der rheinland-pfälzischen Pflegeschulen und pflegerelevanten Versorgungseinrichtungen, wie Krankenhäuser und ambulante sowie stationäre Pflegeeinrichtungen gibt, startet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung die Online-Befragung „digi2care“. Die Studie wird im Auftrag des Ministeriums von der DIP GmbH (Dienstleistung, Innovation, Pflegeforschung GmbH) aus Köln wissenschaftlich durchgeführt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Umsetzung der Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen
Der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer, MdL hat jüngst angekündigt, dass die Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen an Privatschulen ab Juli 2022 kein Schulgeld mehr zahlen müssen. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt die Kosten der momentan 940 Ausbildungsplätze und zahlt den Schulen eine monatliche Pauschale von 400 Euro pro Ausbildungsplatz. Damit wird die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen umgesetzt und Auszubildende werden entlastet.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Soziale Innovation und Social Entrepreneruship
Soziale Innovationen bergen ein großes Potenzial für die Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen wie z.B. der Klimakrise, dem demographischen Wandel oder der Integration. Gleichzeitig sind sie ein wichtiger Treiber der ökologischen und sozialen Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Gemeinwohlorientierte Start-ups und Social Enterprises tragen mit ihren nachhaltigen Geschäftsmodellen zu sozialen Innovationen bei. Sie entwickeln Produkte, die unser Land umweltfreundlicher, sozialer und inklusiver machen. Der Politik kommt in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle für die Ge-staltung guter Rahmenbedingungen zur Entstehung und Verbreitung Sozialer Innovationen zu.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Auswirkungen des neuesten Berichts vom Weltklimarat auf den rheinland-pfälzischen Klimaschutz
Der neueste Sachstandsbericht des Weltklimarates (sechster IPCC-Bericht) wurde im April 2022 vor-gestellt. Der Bericht legt erneut deutlich dar, wie die Menschheit das gesamte Klimasystem beeinflusst und verändert. Besonders alarmierend ist die Aussage, dass die Zunahme von Wetter- und Klimaext-remen zu irreversiblen Folgen für Biodiversität, menschliche Systeme und ihre zukünftige Anpassungs-fähigkeit entfaltet. Zur Einhaltung des Pariser Übereinkommens und um den globalen Temperaturan-stieg auf der 1,5 °C zu begrenzen, empfiehlt der Bericht u. a. ein erhöhtes Tempo der Minderungsan-strengungen sowie eine wirksame Regionalisierung der Anpassungsplanung und -umsetzung. Die Lan-desregierung verfolgt das Ziel, die Klimaneutralität zwischen 2035 und 2040 zu erreichen, und damit verbunden die biologische Vielfalt und Ökosysteme zu schützen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Neue Rahmenvereinbarung zur Beschleunigung des WLAN-Ausbaus
Um die letzten verbleibenden Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung möglichst schnell, effizient und bürokratiearm zu schließen und teils bestehende technische Infrastruktur zu modernisieren, hat das Bildungsministerium eine neue landesweite Rahmenvereinbarung auf den Weg gebracht.
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Berichtsantrag im Ausschuss
KI gegen den Klimawandel: Forschungsprojekt im Fraunhofer Institut zum optimierten Energiemanagement
Künstliche Intelligenz (KI) kann die Forschung zum Klimawandel voranbringen und dabei helfen, Energie und Ressourcen einzusparen. Immer mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zeigen Szenarien auf, in denen Maschinelles Lernen Strategien zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel unterstützen könnte – zum Beispiel im Energiesektor. Beim Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) in Kaiserslautern werden im Rahmen eines EFRE-Projektes Digitalisierung und KI zur Etablierung eines ganzheitlich optimierten Energiemanagements eingesetzt. Das Ziel: Durch die Flexibilisierung der Energienutzung auch einen höheren Anteil an erneuerbaren Energien im Energiemarkt zu erreichen.
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Anfrage
Konzeptionsförderung für freie professionelle Theater
Mit dem Haushalt 2022 wird das Land erstmals in die Konzeptionsförderung für freie professionelle Theater einsteigen. Durch dieses Förderinstrument soll eine umfassendere konzeptionelle Arbeit der freien Theater gefördert werden.
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