Berichtsantrag im Ausschuss
Arbeitsmarktintegration von geflüchteten und neuzugewanderten Frauen
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Mehr Frauen in die Räte
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Anfrage
Familienfreundliches Bauen und Wohnen in Rheinland-Pfalz
Familien und Alleinerziehende mit Kindern stehen bei der Suche nach geeignetem Wohnraum vor besonderen Herausforderungen. Verglichen mit Singles und kinderlosen Paaren haben sie in der Regel einen erhöhten Raumbedarf und verfügen dabei oft über ähnliche oder geringere finanzielle Mittel. Gerade in den Städten sind durch steigende Mietpreise bezahlbare geräumigere Wohnungen zur Seltenheit geworden. Und auch im ländlichen Raum steigen die Kosten, beispielsweise für Bauland, Handwerker*innen und Baumaterial, aber auch die Mietpreise.
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Anfrage
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK)
Das Fahrrad ist ein wichtiges Verkehrsmittel, um schnell und flexibel im Alltag eine Vielzahl von Zielen auf kurzen und mittleren Distanzen zu erreichen. Gleichzeitig bietet es für Menschen aller Altersgruppen ein kostengünstiges, gesundheitsförderndes und klimafreundliches Angebot für ihr Mobilitätsbedürfnis. Im Radentwicklungsplan für Rheinland-Pfalz wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) empfohlen. Bereits über 50 Kommunen haben ihr Interesse an einer AGFK-RLP bekundet.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Aufarbeitung der Missbrauchsfälle im Bistum Mainz und Trier
Im Juni 2019 hat das Bistum Mainz einen Anwalt beauftragt, Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Bistum Mainz im Zeitraum von 1945 bis 2019 aufzuarbeiten. Die finalen Ergebnisse der Studie „Erfahren, Verstehen, Vorsorgen“ (EVV-Studie) wurden im Rahmen einer Pressekonferenz am 3. März 2023 vorgestellt. Insgesamt wurden 657 Betroffene und 392 Beschuldigte ermittelt. Im Bistum Trier gibt es neue Missbrauchsvorwürfe durch einen verstorbenen katholischen Priester. Der Neffe des Priesters entdeckte im März 2023 belastende Fotos in dessen Nachlass. Der Umgang des Bistums Trier und der vom Bistum eingesetzten Aufarbeitungskommission mit den aktuellen Missbrauchsvorwürfen lassen laut Medienberichten Zweifel am Aufarbeitungswillen des Bistums erkennen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Ökologischer Landbau: Entwicklung und Förderung in Rheinland-Pfalz
Der Hauptgedanke des ökologischen Landbaus ist ein Wirtschaften im Einklang mit der Natur. Er erhält und schont die natürlichen Ressourcen in besonderem Maße und hat vielfältige positive Auswirkungen auf Umwelt und Klima. Aktuell liegt der Anteil der Öko-Fläche an der gesamten landwirtschaftlichen genutzten Fläche in Rheinland-Pfalz bei 12,3 Prozent und ist rund 1,5 Prozent höher als im Bundesdurchschnitt. Der zweite Öko-Aktionsplan für Rheinland-Pfalz beinhaltet konkrete Maßnahmen über vier Handlungsfelder, um den ökologischen Landbau in unserem Land bei seiner Entwicklung voranzubringen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Polizei beteiligt sich an innovativer Forensikforschung
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Liebesleben – Förderung sexueller Gesundheit an Schulen
„LIEBESLEBEN – Das Mitmach-Projekt“ ist ein interaktives, kostenfreies Angebot der BZgA zur Prävention von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen sowie zur Förderung der sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern im Alter von 12 bis 18 Jahren aller weiterführenden Schulen. Rheinland-Pfalz wird als erstes Bundesland den weiterführenden Schulen die Implementierung des Projekts in den Schulalltag anbieten.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Runder Tisch Post-Covid
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Girls‘ und Boys‘ Day 2023
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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