Berichtsantrag im Ausschuss
Fortführung der Kooperation der Gemeindeschwesterplus in 2022
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Corona-Kontrolltag in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Nutzerfreundliche Digitalisierung in der Landwirtschaft
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Anfrage
Zertifizierte Weihnachtsbäume ( FSC und Fair Tree) in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz führte bereits 2016 als erstes Bundesland FSC®-zertifizierte Weihnachtsbäume ein, welche von Landesforsten an verschiedenen Forstämtern im Land angeboten werden. Die Bäume sind seit dem Jahr 2019 auch fair gehandelt und mit dem Fair Trees®-Siegel zertifiziert. Um diese hochwertigen Zertifizierungen zu erhalten, müssen die Bäume sozial- und umweltverträglich produziert und gepflegt werden.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen und Unterstützungsmaßnahmen für unsere Unternehmen
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Wiederaufbauhilfe für Unternehmen im Ahrtal
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei - Situation der Frauen der ersten und späteren Generationen
Am 30. Oktober 2021 haben wir 60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei gefeiert. Damals kamen auch viele junge türkische Frauen zum Arbeiten nach Deutschland und haben ihren Teil zum Wirtschaftswunder beigetragen. Viele haben mit ihren Familien hier eine Heimat gefunden. Gerade die Frauen der ersten Generation sind jedoch heute von Altersarmut bedroht. Denn das Armutsrisiko von Frauen mit Migrationshintergrund ist generell 64% höher als bei den Frauen ohne Migrationshintergrund, und 92% höher als bei den Männern insgesamt. Das zeigt das Faltblatt „Frauen in Rheinland- Pfalz 2021“ vom Statistischen Landesamt. Im 6. Integrationsbericht Rheinland-Pfalz wird auch auf diese Problematik hingewiesen: im Jahresdurchschnitt 2019 lag die Erwerbsquote der Frauen bei 65 Prozent und damit um 17 Prozentpunkte unter der Erwerbsquote der gleichaltrigen Männer mit Migrationshintergrund (82 Prozent). Diese Situation hat sich durch die Corona-Pandemie noch stärker verschärft.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Beratungskompass Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Anfrage
Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz: Runder Tisch
Seit Jahrzehnten sinken die Populationen verschiedenster Tier- und Pflanzenarten insbesondere in unseren Agrarlandschaften in Rheinland-Pfalz. Die Auswirkungen dieses Artensterbens sind sowohl für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz als auch für unser Ökosystem insgesamt bedrohlich: ohne Insekten keine erfolgreiche Landwirtschaft. Zahlreiche Studien zur Bestäuberleistung von Insekten sowie deren Beitrag zur Bodenfruchtbarkeit verdeutlichen deren Bedeutung. Dies haben auch die Spitzenverbände der Landwirtschaft gemeinsam mit den Umweltverbänden erkannt. Sie forderten bereits im März dieses Jahres in einem offenen Brief von der Landesregierung die Etablierung eines runden Tischs, um gemeinsame Lösungen im Dialog zu entwickeln.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Weiterbildungen in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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