Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Laut Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist in Rheinland-Pfalz seit den 1950er-Jahren eine Verdreifachung der Hitzetage (Tage mit ≥ 30 °C Tageshöchsttemperatur) zu beobachten.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Mehr zur InitiativeDie Umweltministerkonferenz (UMK) ist ein gemeinsames Gremium der Umweltministerinnen und minister der Länder und des Bundes, das in der Regel zweimal jährlich tagt. Am 26. November 2021 fasste die UMK zahlreiche einstimmige Beschlüsse.
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Mehr zur InitiativeDas Land Rheinland-Pfalz unterstützt die dezentrale Energiewende unter anderem durch die Erschließung von Potenzialen zur Solarenergienutzung und leistet somit einen umfassenden Beitrag zum Klimaschutz. Neben dem Klimaschutz, regionalen Handwerksbetrieben und Kommunen können aber auch landwirtschaftliche Betriebe durch die Erschließung von neuen, innovativen Agri-PV Konzepten profitieren. Unter den aufgeständerten Modulen kann weiterhin regulär Landwirtschaft mit vielseitigen Ackerfrüchten oder Dauerkulturen betrieben werden, wie bereits einige Pilotanlagen und Studien zeigten. Dadurch steigert sich die Flächeneffizienz und der Flächendruck auf die landwirtschaftlichen Betriebe sinkt.
Mehr zur InitiativeDer kürzlich veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht 2020 der Landesregierung zeigt auch für letztes Jahr viel Licht und Schatten im Dreiklang zwischen Ökologie, Ökonomie und Soziales. Einige wichtige Projekte wie der Ausbau der Energiewende sowie der Ökologische Landbau sind bereits auf einem guten Weg. Andere Teilbereiche wie der Arten- und Naturschutz in der Landwirtschaft oder die Flächeninanspruchnahme durch Verkehrs- und Siedlungsflächen zeigen kaum positive Veränderungen. Der Bericht nennt Erfolge aber auch langfristige Herausforderungen, welche von der Politik aktiv aufgenommen und lösungsorientiert diskutiert werden müssen.
Mehr zur InitiativeDer kürzlich veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht 2020 der Landesregierung zeigt auch für letztes Jahr viel Licht und Schatten im Dreiklang zwischen Ökologie, Ökonomie und Soziales. Einige wichtige Projekte, wie den Ausbau der Energiewende sowie des Ökologischen Landbaus, sind bereits auf einem guten Weg. Andere Teilbereiche, wie der Arten- und Naturschutz in der Landwirtschaft oder die Flächeninanspruchnahme durch Verkehrs- und Siedlungsflächen, zeigen kaum positive Veränderungen. Der Bericht nennt Erfolge aber auch langfristige Herausforderungen, welche von der Politik aktiv aufgenommen und lösungsorientiert diskutiert werden müssen.
Mehr zur InitiativeMit der Abschlusstagung am 29. Oktober 2021 ist das bundesweit einmalige Changemanagement-Programm zur Gestaltung von Generationenwechseln und inhaltlichen Weiterentwicklungen in der Freien Szene zu Ende gegangen. Seit dem Jahr 2015 hat die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur das Projekt in zwei Förderphasen mit insgesamt 360.000 € unterstützt.
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