Berichtsantrag im Ausschuss
Außerschulische politische Bildung in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Fortführung des Professorinnenprogramms von Bund und Ländern
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Weltfrauentag 2023
Der 8. März ist international den Frauen gewidmet. Jedes Jahr wird in dem Zusammenhang weltweit auf Missstände hingewiesen, für Gleichberechtigung demonstriert und das Ende der Diskriminierung gefordert. Dieses Jahr lautet das Motto des Weltfrauentags „DigitALL: Innovation and technology for gender equality“ und rückt damit die Gleichberechtigung im Digitalen in den Vordergrund. Dabei geht es um gleichberechtigte Zugänge zu digitalen Diensten, digitale Gewalt sowie Berufschancen in MINT-Branchen.
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Anfrage
Suchthilfe und Gesundheitsversorgung in Haft in Rheinland-Pfalz
Nach Angaben des Bundesdrogenbeauftragten gibt es in ganz Deutschland spezialisierte Praxen, die knapp 50 Prozent der aktuell rund 166 000 geschätzten Opioidabhängigen durch eine substitutionsgestützte Behandlung eine gesundheitliche und soziale Stabilisierung ermöglichen. Dem gegenüber wird die Gesundheitsversorgung und damit alle medizinischen Behandlungen der Strafgefangenen - einschließlich der Substitutionstherapie - durch die oder den jeweiligen Anstaltsärztin oder -arzt gewährleistet. Das statistische Bundesamt geht davon aus, dass etwa 6 000 Personen bei Haftantritt die Kriterien einer Substanzabhängigkeit in einer Form erfüllen, die eine Substitutionsbehandlung sinnvoll erscheinen lassen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Lärmschutz im Schienenverkehr Mittelrheintal
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Einführung des 49-Euro-Tickets/Deutschlandtickets
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Berichtsantrag im Ausschuss
Gedenken an die getöteten Polizeibeamten in Kusel
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
FöNaWein – Förderprogramm Nachhaltiger Weinbau
Nachhaltigkeit gewinnt im deutschen Weinbau immer mehr an Bedeutung. Dabei gilt es, die Aspekte der Ökologie, Ökonomie und Soziales in der Weinwirtschaft gleichermaßen zu berücksichtigen. Betriebe, die nachhaltig wirtschaften, sind bestrebt, die gesamte Betriebsführung, den Außenbetrieb, die Kellerwirtschaft und die Vermarktung im Rahmen einer ganzheitlichen Nachhaltigkeitsbetrachtung stetig zu optimieren. Seit Dezember 2022 unterstützt die Landesregierung mit dem Förderprogramm Nachhaltiger Weinbau die rheinland-pfälzischen Winzerinnen und Winzer, die sich der erstmaligen Zertifizierung zur nachhaltigen Wirtschaftsweise unterziehen wollen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Justizvollzug Rheinland-Pfalz international beachteter Innovationsmotor beim Einsatz von Drogenscannern
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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