Berichtsantrag im Ausschuss
Runder Tisch Post-Covid
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Girls‘ und Boys‘ Day 2023
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Berichtsantrag im Ausschuss
Themenreihe zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit
Nachdem im Jahr 2022 das Frauenministerium sich dem Thema Frauengesundheit in der Corona-Pandemie im Rahmen von drei Veranstaltungen gewidmet hat, wird die erfolgreiche Reihe auch im Jahr 2023 fortgeführt. Im Zentrum stehen die Themen sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen.
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Anfrage
Demokratie und Polizei
Die Polizei in Rheinland-Pfalz ist eine Bürgerpolizei. Deswegen wird im Rahmen des Bachelorstudiengangs an der Hochschule der Polizei (HdP) besonders viel Wert auf die Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen sowie Deeskalationsstrategien gelegt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Internationale Wochen gegen Rassismus
Unter dem Motto „Misch Dich ein“ fanden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 20. März - 2. April 2023 statt. Während der Internationalen Wochen gegen Rassismus rufen die teilnehmenden Organisationen und Institutionen verstärkt dazu auf, sich gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt und für Demokratie sowie die Verteidigung und Achtung der Menschenrechte einzusetzen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Unternehmensnachfolge in Rheinland-Pfalz
In den kommenden Jahren stehen mittelständische Unternehmen zunehmend vor der Frage einer Unternehmensnachfolge. Diese sollte gut geplant sein, denn die gute Arbeitsmarktlage und die nicht mehr selbstverständliche Nachfolge innerhalb der Familie tragen ihr Übriges dazu bei, dass sich die Frage der Fortführung des unternehmerischen Lebenswerkes zu einer gleichermaßen wichtigen, wie komplexen Herausforderung entwickelt. Die Unternehmensnachfolge ist neben der Digitalisierung und dem Fachkräftebedarf eine der großen Herausforderungen für mittelständische Unternehmen in Rheinland-Pfalz.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Emissionsfreie PKW
In Brüssel wurde eine Neuregelung der CO2-Flottengrenzwerte beschlossen. Laut Verordnung dürfen ab 2035 nur noch emissionsfreie PKW und leichte Nutzfahrzeuge neu zugelassen werden. Dies ist ein großer Fortschritt für den europäischen Klimaschutz.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Grenzüberschreitende Notrufkommunikation mit der Cross-Border-Plattform
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Bürgerenergiegenossenschaften in Rheinland-Pfalz
Bürgerenergiegenossenschaften spielen für die dezentrale Energieversorgung eine wesentliche Rolle. Um diese Form der regionalen Energieerzeugung und des regionalen Energieverbrauchs durch Bürgeri:nnen zu unterstützen, fördert das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium das Projekt „Praxis der Bürgerenergie II im Jahr 2023“ des Landesnetzwerks Bürgerenergiegenossenschaften (LaNEG) mit 160.000 Euro.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Entwicklung des Bestands von Lachsen und Aalen in den Fließgewässern von Rheinland-Pfalz
Das Kernziel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) für Oberflächengewässer ist die Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustands. Ein Qualitätsindikator für die ökologische Durchgängigkeit, Degradation der Gewässermorphologie, trophische Belastung, Schadstoffbelastung und Versauerung der Fließgewässer sind vor allem Wanderfische wie Aal und Lachs. In Folge der Flutkatastrophe sind viele Fische in der Ahr durch Schadstoffe und Heizöl verendet. Um die natürliche Vielfalt wiederzubeleben und die Lachse bei ihrer Wiederansiedlung und Durchwanderung zu unterstützen, wurden kürzlich unter anderem über 5.000 Lachse bei Lohrsdorf in die Ahr ausgesetzt. Daneben werden jährlich viele Renaturierungsprojekte zur ökologischen Aufwertung an unseren Gewässern durch die Aktion Blau Plus durchgeführt.
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