Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Für die Stärkung des Alltagsradverkehrs im Rhein-Pfalz-Kreis ist ein gut ausgebautes und attraktives Radwegenetz ein wichtiger Baustein. Der Rhein-Pfalz-Kreis hat dafür ideale Voraussetzungen von Bevölkerungsdichte und Topografie. Seit Jahren ist auch der Bau einer Pendlerradroute im Gespräch.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Mehr zur InitiativeIm Maßnahmenpaket der Bundesregierung für zusätzliche Investitionen in den Bau von bezahlbarem und klimagerechtem Wohnbau wurde eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E“ bis Ende des Jahres angekündigt. Der Gebäudetyp E wie „einfach“ oder „experimentell“ soll Prozesse und Baumaterial auf das Wesentliche reduzieren. Innovatives Denken soll dabei in den Vordergrund rücken. Dadurch soll Bauen in Zukunft ressourcenschonender, einfacher und günstiger machen.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Mehr zur InitiativeDas Land Rheinland-Pfalz, die beiden Zweckverbände ZSPNV Rheinland-Pfalz Nord und ZÖPNV Süd sowie DB Station&Service AG haben sich zum Ziel gesetzt Bahnstationen in Rheinland-Pfalz zu sanieren und zu modernisieren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität.
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