Anfrage
Informatik
In Zeiten der Digitalisierung vermittelt das Unterrichtsfach Informatik wichtige Schlüsselkompetenzen an rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler.
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Anfrage
Zugausfälle auf der Pendlerstrecke zwischen der Landeshauptstadt Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar
Die Deutsche Bahn hat angekündigt, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Bahnhof Mannheim morgens einige Fernverkehrszüge ersatzlos zu streichen bzw. umzuleiten in einem Zeitraum von ca. vier Monaten bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017. Dies betrifft die hoch frequentierte Pendlerstrecke von Mainz in die Metropolregion Rhein-Neckar (Heidelberg und Mannheim) in beiden Richtungen. Die Konsequenzen sind erheblich, da die Landeshauptstadt Mainz für Pendlerinnen und Pendler aus der Metropolregion nur noch so spät erreicht werden kann, dass normale Bürozeiten – wie etwa die Kernarbeitszeiten im öffentlichen Dienst – nicht mehr eingehalten werden können. Für Pendlerinnen und Pendler von Mainz in die Metropolregion ist der rechtzeitige Arbeitsbeginn noch gefährdeter. Wer pünktlich am Arbeitsplatz sein möchte, muss auf den Regionalverkehr umsteigen und zusätzliche Fahrzeiten im Umfang von ca. einer Stunde in Kauf nehmen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen
Dieses Jahr begeht der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen sein 25-jähriges Jubiläum. Er berät die Landesregierung bei der Umsetzung von Gleichstellung, Teilhabe und Selbstbestimmung für alle Menschen und zeigt weitere Schritte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz auf.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Umsetzung des Mutterschutzes für Studentinnen
Der Bundestag hat ein überarbeitetes Mutterschutzgesetz beschlossen, künftig gilt der Mutterschutz auch für Studentinnen.
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Anfrage
Neubau einer Unterführung an einem Bahnübergang in Schifferstadt
In Schifferstadt soll auf Basis von Plänen aus dem Jahr 1988 eine Bahnunterführung für Pkw, Lkw, Radfahrerinnen/Radfahrer und Fußgängerinnen/Fußgänger am Bahnübergang Iggelheimer Straße gebaut werden. Dazu stellten die Abgeordneten Jutta BlatzheimRoegler und Anne Spiegel am 25. Juni eine Anfrage an die Landesregierung:
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Berichtsantrag im Ausschuss
Lebenshaltungskosten von Studierenden
Am 31. Mai ist im Auftrag des Deutschen Studierendenwerkes die Studie „Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden“ des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) erschienen. Dem Forschungsbericht ist zu entnehmen, dass die Studierenden durchweg deutlich höhere Ausgaben haben, als bisher angenommen wurde.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Förderprogramm für Hausärztinnen und Hausärzte
Zum 1. August 2017 hat das Land sein Niederlassungsförderungsprogramm für Hausärztinnen und Hausärzte ausgeweitet. Nun können in deutlich mehr Regionen des Landes Förderanträge gestellt werden.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Deutsch-französischer Ministerrat
Am 13. Juli 2017 hat sich die Bundesregierung erstmals mit Staatspräsident Emmanuel Macron und der neuen französischen Regierung zum Deutsch-französischen Ministerrat getroffen. Dabei wurden gemeinsame konkrete Projekte in den Bereichen Bildung und Kultur, Verteidigung und Sicherheit sowie Wirtschaft und Soziales vereinbart.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Klasse statt Masse - Begrenzung der Neuanpflanzungen auf 0,3 Prozent der Rebfläche
Das rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauministerium, auch auf Beschluss des Landtags hin, hatte sich bereits im Jahr 2015 für eine niedrige Grenze der Neuanpflanzungen von Reben eingesetzt. Anfang Juli traten nun Änderungen des Weingesetzes in Kraft, nach denen in den Jahren 2018, 2019 und 2020 die Neuanpflanzungen auf 0,3 Prozent der deutschen Rebfläche begrenzt sind.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Etwa neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land werden ökologisch bewirtschaftet. Rheinland-Pfalz ist mit 12 Prozent Zuwachs an Fläche im Jahr 2016 Spitzenreiter deutschlandweit. Es ist Ziel der Landesregierung, 20 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch zu bewirtschaften.
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