Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Anfrage

Alkoholkonsum bei Jugendlichen

In der Kleinen Anfrage „Cannabiskonsum bei Jugendlichen und illegaler Cannabisanbau in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 18/3863 – wird der Cannabiskonsum in Rheinland-Pfalz thematisiert. Um relevante Schlussfolgerungen daraus ziehen zu können, müssen diese Zahlen mit entsprechenden Angaben zu der legalen Droge Alkohol verglichen werden.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Zwischenbilanz der Clearingstellen Krankenversicherung

Seit September 2019 wird die Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz durch das Land Rheinland-Pfalz finanziert. Zunächst mit einer Stelle in Mainz und durch die Ausweitung der Förderung ab 2021 auch in Koblenz, Ludwigshafen und Worms.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Neue Rahmenvereinbarung für Praxisanleitung in der Kita

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

KiTa-Qualitätsgesetz

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Anfrage

Aktivitäten und Potenziale der Umwelttechnologie in Rheinland-Pfalz

Die globalen Herausforderungen der Klimakrise, Ressourcenknappheit und der Umweltverschmutzung erfordern den zügigen und zielgerichteten Übergang zu einer umweltschonenden Wirtschaftsweise, die auf Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz ausgerichtet ist und gleichzeitig einen inklusiven Wohlstand fördert. Folglich ist eine Green Economy die tragende Säule zur Umsetzung des europäischen Green Deals.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Nachhaltigkeitsstudie für Rheinland-Pfalz

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Sachstand zur Arbeit der Friedensakademie Rheinland-Pfalz

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Duales Studium in Rheinland-Pfalz

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Energieeinsparungen an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Netzwerktreffen Nachhaltigkeit an Hochschulen

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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