Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Immer mehr Gemeinden sind auf der Suche nach einer Nachfolge für in Ruhestand gehende Ärztinnen und Ärzte. Häufig müssen die Bürgerinnen und Bürger nach Schließung der einzigen Praxis im Ort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.
Mehr zur InitiativeImmer mehr Gemeinden sind auf der Suche nach einer Nachfolge für in Ruhestand gehende Ärztinnen und Ärzte. Häufig müssen die Bürgerinnen und Bürger nach Schließung der einzigen Praxis im Ort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.
Mehr zur InitiativeImmer mehr Gemeinden sind auf der Suche nach einer Nachfolge für in Ruhestand gehende Ärztinnen und Ärzte. Häufig müssen die Bürgerinnen und Bürger nach Schließung der einzigen Praxis im Ort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.
Mehr zur InitiativeDie fatalen Folgen der Klimaerhitzung sind auch dieses Jahr wiederholt in Form von Dürre- und Hitzephasen in Rheinland-Pfalz spürbar geworden. Darunter leiden nicht nur Tiere und Menschen, sondern auch die bereits stark beschädigten Wälder in Rheinland-Pfalz.
Mehr zur InitiativeIn der Kleinen Anfrage „Cannabiskonsum bei Jugendlichen und illegaler Cannabisanbau in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 18/3863 – wird der Cannabiskonsum in Rheinland-Pfalz thematisiert. Um relevante Schlussfolgerungen daraus ziehen zu können, müssen diese Zahlen mit entsprechenden Angaben zu der legalen Droge Alkohol verglichen werden.
Mehr zur InitiativeSeit September 2019 wird die Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz durch das Land Rheinland-Pfalz finanziert. Zunächst mit einer Stelle in Mainz und durch die Ausweitung der Förderung ab 2021 auch in Koblenz, Ludwigshafen und Worms.
Mehr zur InitiativeAntrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Mehr zur InitiativeAntrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Mehr zur InitiativeDie globalen Herausforderungen der Klimakrise, Ressourcenknappheit und der Umweltverschmutzung erfordern den zügigen und zielgerichteten Übergang zu einer umweltschonenden Wirtschaftsweise, die auf Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz ausgerichtet ist und gleichzeitig einen inklusiven Wohlstand fördert. Folglich ist eine Green Economy die tragende Säule zur Umsetzung des europäischen Green Deals.
Mehr zur InitiativeAntrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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