Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Rückblick Weihnachten und Silvester 2020
Im Dezember 2020 galten aufgrund der Corona-Pandemie und den steigenden Infektionszahlen verschärfte Kontaktbeschränkungen. An Weihnachten wurden diese für den Zeitraum vom 24. bis zum 26. Dezember gelockert. An Silvester und am Neujahr galt ein bundesweites An- und Versammlungsverbot sowie ein Böllerverbot auf öffentlichen Plätzen. Auch der Verkauf von Böllern und der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum waren untersagt. Für die Einhaltung der Vorschriften sind der Kommunale Vollzugsdienst und die Polizei zuständig.
Interventionsnetzwerk RIGG - 20 Jahre erfolgreiche Unterstützung von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen
Seit 20 Jahren existiert das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen - RIGG - und übernimmt damit eine große Netzwerkfunktion im Kampf gegen Gewalt an Frauen. Die Koordination der Arbeit der Frauenhäuser, Frauenhaus- Beratungsstellen, Frauennotrufen, Interventionsstellen und weiteren Einrichtungen ist eine wichtige Aufgabe für eine zielgerichtete Hilfe und Unterstützung.
Entwicklung der Erneuerbare Energien und Auswirkung der Erneuerbaren Energie Gesetzes (EEG) Novelle auf Rheinland-Pfalz
Die Erneuerbaren Energien haben nach der aktuellen Datengrundlage einen neuen Höchststand in Rheinland-Pfalz erreicht. Daneben hat die Bundesregierung eine neue Fassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht.
Wechsel in der Trägerschaft des Künstlerhauses Schloss Balmoral
Ab 2021 übernimmt die Kunsthochschule Mainz die Trägerschaft des Künstlerhauses Schloss Balmoral. Aus dem Zusammenwachsen der beiden renommierten Institutionen werden Synergien für die Ausbildung von Künstlerinnen und Künstlern, die Kunstproduktion und -präsentation erwartet.
Ich nehme Bezug auf die Kleine Anfrage – Drucksache 17/12432 – und die Antwort vom 3. August 2020. Die geotechnischen Erkundungen für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß müssten laut Antwort der Kleine Anfrage vom 3. August 2020 seit Oktober 2020 abgeschlossen sein.
Klimaschutzleistungen des Waldes in Rheinland-Pfalz
Wälder sind einer der wichtigsten Regulierungsfaktoren für das Klima, da diese riesige Mengen an Kohlenstoff binden und speichern. Ein gesundes Ökosystem Wald ist daher unersetzlich für den Klimaschutz. Wir müssen die Wälder deshalb erhalten, schützen und aufforsten.
Auswirkungen des Shutdowns auf die rheinland-pfälzischen Hochschulen
Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur wurden die rheinland-pfälzischen Hochschulen mit Beginn des Shutdowns und bis zu dessen Ende auf einen Minimalbetrieb heruntergefahren.
Die Corona-Pandemie und das daraus resultierte Online-Studium hat einen Einfluss auf die Belegungszahlen in den Studentenwohnheimen. Viele der Studierenden verschieben ihren Umzug an den neuen Studienort auf ein späteres Semester oder sind aufgrund des Online-Studiums zurück nach Hause gezogen.
Die Klinik für Psychosomatische Medizin der Mainzer Universitätsmedizin hat die Folgen der sozialen Isolation in der Corona-Krise untersucht und erste Ergebnisse in den Medien vorgestellt.