Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Berichtsantrag im Ausschuss

Sachstand des Projektes SMART

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Schlüsselrolle der Energieagentur Rheinland-Pfalz in der Kommunalen Klimaoffensive

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Badegewässer in Rheinland-Pfalz

Die aktuellen heißen Temperaturen laden zu Abkühlung an einem der Badeseen in Rheinland-Pfalz ein. Um die Gewässerqualität der ausgewiesenen Badeseen sicherzustellen, werden in der Badesaison von 1. Juni bis 31. August Beprobungen der Gewässerqualität durchgeführt. Aktuell ist in fast allen der 67 Badeseen in Rheinland-Pfalz eine ausgezeichnete Wasserqualität festgestellt worden. Um auch weiterhin ein sicheres Baden zu ermöglichen, ist den Empfehlungen und Anweisungen der zuständigen Kreisverwaltungen, sowie den Hygienekonzepten der Betreiber der jeweiligen Badegewässer zum eigenen Schutz und dem Schutz von Gewässer und Umwelt zu folgen.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Förderrichtlinie Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Kommunale Gleichstellungsbeauftragte

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Weiterbildungsgesetz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Inklusionsbetriebe in Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Vorschlag der Mindestlohnkommission für eine schrittweise Erhöhung

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Evaluation der Ombudsstelle Kinder– und Jugendhilfe

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Rheinland-pfälzische Bürgerbusse als Thema für neues EU-Netzwerk

Im Rahmen des Forschungsprojektes SMARTA-NET werden aus ganz Europa gute Beispiele für ländliche Mobilität gesucht. Diese sollen dann in ein neues Netzwerk integriert werden.

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