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Anonyme HIV-Testmöglichkeiten
Für viele Menschen ist die Möglichkeit, sich anonym auf HIV testen zu lassen, ein wichtiges Angebot. Sie hilft mögliche Infektionen schnell zu entdecken und die Dunkelziffer zu senken.
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
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Ökologischer Kunstrasen aus Rapsöl und Olivenkernen
In Hessen nutzt der FC Ober-Abtsteinach einen vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) geförderten ökologischen Kunstrasen, bei dem die Fasern aus Raps anstelle von Erdöl bestehen und als Füllmaterial geschredderte Olivenkerne anstelle von Autoreifen verwendet werden. Das Besondere an dem Kunstrasenteppich ist, dass das alte Kunstrasensystem zu 100 Prozent zurück in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt wurde und dadurch nach Angaben des BMUV insgesamt 300 Tonnen CO2 eingespart und 135 Tonnen Abfall vermieden werden konnten. Die Mitglieder des Vereins bewerteten die Beschaffenheit des ökologischen Kunstrasens als positiv, weil er wetterbeständig sei, sich schonend auf die Gelenke auswirke und auch das Ballrollverhalten als gut eingestuft werde. Auch Rheinland-Pfalz fördert vor dem Hintergrund eines geplanten EU-weiten Verbots von Mikroplastik ausschließlich Kunstrasenplätze mit alternativen Verfüllungen wie zum Beispiel, Sand, Kork oder Olivenkerngranulat.
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Auswirkungen der wiederkehrenden Trockenheit auf die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz
Nach den Dürrephasen in den Jahren 2018 bis 2020 sind dieses Jahr bereits wieder Rekordtemperaturen, Extremwetter und Trockenphasen zu verzeichnen. Dabei kam es in den letzten Jahren immer wieder zu folgeschweren Niedrigwasserständen und bedrohlichen Temperaturanstiegen in unseren Flüssen. Sowohl die Oberflächen- als auch die Grundwasserkörper zeigen zunehmend die Folgen der anhaltenden Klimaerhitzung in Rheinland-Pfalz.
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Umgang mit zunehmenden Hitzewellen in Rheinland-Pfalz
Laut einer jüngst veröffentlichten Studie des Robert Koch-Instituts gemeinsam mit dem Umweltbundesamt und dem Deutschen Wetterdienst (Dtsch Arztebl Int 2022; 119: 451-7) kam es aufgrund der ungewöhnlichen Dürre- und Hitzephasen in den Jahren 2018 bis 2020 zu ca. 19 300 hitzebedingten Sterbefällen. Es ist aufgrund der Klimaerhitzung mit einer Zunahme von Extremwetterverhältnissen und entsprechenden Hitzewellen auch in Rheinland-Pfalz zu rechnen. Laut dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist in Rheinland-Pfalz seit den 1950iger Jahren bereits jetzt eine Vervielfachung der gemessenen Hitzetage (Tage mit ≥ 30 Grad Tageshöchsttemperatur) zu beobachten. Die rheinland-pfälzische Städte und Landkreise sind bundesweit bei der Anzahl an Hitzetagen in der Spitzengruppe, allen voran die Stadt Speyer. Umso wichtiger ist es, bereits jetzt geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Rheinland-Pfalz dauerhaft an die Folgen der Klimaerhitzung anzupassen.
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Wasserrettung in Rheinland-Pfalz
Die heißen Temperaturen locken die Menschen nicht nur ins Freibad, sondern auch an die zahlreichen Gewässer in Rheinland-Pfalz. Auch der Rhein in Mainz wird von Teilen der Bevölkerung zur Abkühlung genutzt. Dabei kommt es immer wieder zu schlimmen Unfällen, die teilweise tödlich enden, weil die Strömung unterschätzt wird oder es zu gefährlichen Sogwirkungen kommt. Bei der Wasserrettung kommen neben der Feuerwehr auch Hilfsorganisationen wie die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zum Einsatz.
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Bleibeperspektiven für Menschen mit Duldung
Es gibt mehrere Menschen in Rheinland-Pfalz, u. a. aus Afghanistan, die vollziehbar ausreisepflichtig und in Besitz einer Duldung sind. Die meisten von ihnen leben schon seit vielen Jahren in Rheinland-Pfalz und können aber gar nicht abgeschoben werden. Sie sind mittlerweile zum festen Bestandteil der Gesellschaft geworden. Die stetige Unsicherheit und die Sorge vor einer Abschiebung begleiten sie dennoch tagtäglich. Diskriminierungserfahrungen in allen Lebensbereichen sind nur ein kleiner Teil der Auswirkungen dessen.
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9-Euro- Ticket Sachstand Juni
Ende April hatte sich die Bundesregierung auf Maßnahmen zur Entlastung von Bürger:innen angesichts stark gestiegener Energiepreise verständigt. Bestandteil des Maßnahmenpakets ist auch der Plan der Ampelkoalition, für 90 Tage ein Ticket für 9 Euro pro Monat für den Öffentlichen Personennahverkehr einzuführen. Seit dem 1. Juni ist das sogenannte „9 Euro Ticket“ bundesweit gültig und wurde laut Pressemitteilung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen bereits im ersten Monat rund 30 Mio. Mal (inkl. Abos) verkauft.
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Finanzierung des ÖPNV/SPNV nach Landesverkehrsfinanzierungsgesetz Kommunale Gebietskörperschaften
Nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz (LVFG Kom) stellt das Land seit dem Jahr 2020 einen Betrag von 65,154 Mio. Euro zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der kommunalen Gebietskörperschaft in Form von Zuwendungen bereit. Hierbei sieht das LVFG Kom in seiner derzeitigen Fassung keine feste Aufteilung der zur Verfügung stehenden Mittel zwischen Investitionen in den ÖPNV/SPNV, den Radwegebau und den Straßenbau vor.
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Wärmeversorgung mithilfe von Tiefengeothermie in Rheinland-Pfalz
Schon länger wird in Rheinland-Pfalz mit Tiefengeothermie Energie erzeugt. Städte wie München setzen schon seit über einem Jahrzehnt und immer verstärkter auf Tiefengeothermie, um ihre Wärmeversorgung klimaneutral aufzustellen. Gerade im Oberrheingraben besteht erhebliches Potenzial für die Nutzung dieses nahezu unendlichen Energieträgers. Zukünftig wird der Tiefengeothermie eine deutlich größere Rolle bei der klimaneutralen Versorgung in den Kommunen mit Wärme und auch Strom zukommen, auch und gerade in Rheinland-Pfalz.
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Berichtsantrag im Ausschuss
MINT-Förderung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Ob Digitalisierung oder Klimawandel, die zentralen Aufgaben und Herausforderungen unserer Zeit sind unweigerlich mit Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) verbunden. Mit der MINT-Strategie des Landes wurden bereits frühzeitig wichtige Impulse für eine Förderung entlang der gesamten Bildungskette angestoßen. Mit dem Ada-Lovelace-Projekt werden beispielsweise auch an den Hochschulen und Universitäten im Land gezielt Mädchen und junge Frauen für eine Karriere im MINT-Bereich angesprochen.
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