Berichtsantrag im Ausschuss
Polizei beteiligt sich an innovativer Forensikforschung
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Liebesleben – Förderung sexueller Gesundheit an Schulen
„LIEBESLEBEN – Das Mitmach-Projekt“ ist ein interaktives, kostenfreies Angebot der BZgA zur Prävention von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen sowie zur Förderung der sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern im Alter von 12 bis 18 Jahren aller weiterführenden Schulen. Rheinland-Pfalz wird als erstes Bundesland den weiterführenden Schulen die Implementierung des Projekts in den Schulalltag anbieten.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Runder Tisch Post-Covid
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Girls‘ und Boys‘ Day 2023
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Berichtsantrag im Ausschuss
Themenreihe zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit
Nachdem im Jahr 2022 das Frauenministerium sich dem Thema Frauengesundheit in der Corona-Pandemie im Rahmen von drei Veranstaltungen gewidmet hat, wird die erfolgreiche Reihe auch im Jahr 2023 fortgeführt. Im Zentrum stehen die Themen sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen.
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Anfrage
Demokratie und Polizei
Die Polizei in Rheinland-Pfalz ist eine Bürgerpolizei. Deswegen wird im Rahmen des Bachelorstudiengangs an der Hochschule der Polizei (HdP) besonders viel Wert auf die Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen sowie Deeskalationsstrategien gelegt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Internationale Wochen gegen Rassismus
Unter dem Motto „Misch Dich ein“ fanden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 20. März - 2. April 2023 statt. Während der Internationalen Wochen gegen Rassismus rufen die teilnehmenden Organisationen und Institutionen verstärkt dazu auf, sich gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt und für Demokratie sowie die Verteidigung und Achtung der Menschenrechte einzusetzen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Unternehmensnachfolge in Rheinland-Pfalz
In den kommenden Jahren stehen mittelständische Unternehmen zunehmend vor der Frage einer Unternehmensnachfolge. Diese sollte gut geplant sein, denn die gute Arbeitsmarktlage und die nicht mehr selbstverständliche Nachfolge innerhalb der Familie tragen ihr Übriges dazu bei, dass sich die Frage der Fortführung des unternehmerischen Lebenswerkes zu einer gleichermaßen wichtigen, wie komplexen Herausforderung entwickelt. Die Unternehmensnachfolge ist neben der Digitalisierung und dem Fachkräftebedarf eine der großen Herausforderungen für mittelständische Unternehmen in Rheinland-Pfalz.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Emissionsfreie PKW
In Brüssel wurde eine Neuregelung der CO2-Flottengrenzwerte beschlossen. Laut Verordnung dürfen ab 2035 nur noch emissionsfreie PKW und leichte Nutzfahrzeuge neu zugelassen werden. Dies ist ein großer Fortschritt für den europäischen Klimaschutz.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Grenzüberschreitende Notrufkommunikation mit der Cross-Border-Plattform
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
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