Ausweitung des Modellprojektes zum Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeWir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeRechtsextremismus ist die derzeit größte Bedrohung für unsere Demokratie. Ziel des Bildungssystems und damit der Schulen ist es, junge Menschen zu mündigen Bürgerinnen und Bürger, zu gewaltfreiem Zusammenleben und zur verpflichtenden Idee der Völkerverständigung zu erziehen.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeLaut Medienberichten plant der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez den dreispurigen Ausbau der Bundesstraße B 49 zwischen Neuhäusel und Montabaur sowie eine Grünbrücke bei Hillscheid. Die Fahrbahn ist dort aktuell 7,25 m breit, sie soll in diesem Bereich auf 12 m Breite zuzüglich eines maximal 2 m breiten Banketts ausgebaut werden (Rhein-Zeitung vom 6. Juli 2021).
Mehr zur InitiativeDer wachsende Fachkräftemangel hat vielfältige negative Auswirkungen für die Wirtschaft und die Gesellschaft. Besondere Probleme bereitet der Fachkräftemangel bei den Pflege- und Gesundheitsberufen. Mit dem zum 1. März 2020 in Kraft getretenen Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurde das beschleunigte Fachkräfteverfahren eingeführt, um die Dauer der Visaverfahren deutlich zu verkürzen. Am 1. Januar 2021 hat die Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern ihre Tätigkeit aufgenommen und ist landesweit für die Durchführung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens zuständig.
Mehr zur InitiativeAntrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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