Berichtsantrag im Ausschuss
Corona-Stress für Kinder und Jugendliche nimmt zu - mit starker sozialer Infrastruktur (präventiv) helfen
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Einkommen von hochbetagten Frauen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Berichtsantrag im Ausschuss
Ergebnisse des 9. Deutschen Startup Monitors
Ende Oktober 2021 wurde der 9. Deutsche Startup Monitor (DSM) in Berlin vorgestellt. Auch Rheinland-Pfalz will weiterhin ein hervorragendes Umfeld für Start-ups bieten. Der Monitor greift auch einige Aspekte auf, die sich die Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz vorgenommen hat.
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Anfrage
European Flood Awareness System
Das European Flood Awareness System (EFAS) ist Teil des europäischen Programms Copernicus. Die Systeme sollen die Mitgliedsstaaten bei größeren Überflutungen unterstützen. Anlässlich der Flutkatastrophe im Juli 2021 richtete sich eine größere Aufmerksamkeit auf EFAS, da sich Prof. Hannah Cloke zu dessen Rolle äußerte. Laut Homepage der Universität Reading (http://www.reading.ac.uk/news-and-events/releases/PR858339.aspx) äußerte sie sich allerdings nicht als Mitarbeiterin von EFAS. Laut Presseberichten (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/erster-warnhinweis-kam-einige-tage-vor-flutkatastrophe- im-juli-17655273) verwies Cloke auf eine EFAS-Warnung am 10. Juli vor einem Hochwasser, wie es einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken.
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Anfrage
Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche
„Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche“, die Initiative der Landesregierung, um möglichst vielen Kindern, Jugendlichen und Familien auch in Zeiten der Corona-Pandemie vielfältige und erlebnisreiche Ferienangebote machen zu können, wurde Anfang Juni vorgestellt. Das Familienministerium hat zusätzlich Gelder zur Verfügung gestellt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Bildungszentrum JVA Zweibrücken
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Anfrage
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK)
Im Radverkehrsentwicklungsplan für Rheinland-Pfalz wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) empfohlen. Die Landesregierung hat die Einrichtung unter Federführung der Kommunen bereits befürwortet.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Gewalt in engen sozialen Beziehungen in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Weiterentwicklung der GeoBox und ihre Nutzung in der Landwirtschaft
Die am DLR in Bad Kreuznach entwickelte GeoBox erfreut sich eines bundesweiten Interesses und wurde kürzlich durch eine Ländervereinbarung mit fünf weiteren Bundesländern gestärkt. Dies ist erfreulich und bestätigt, dass Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung der Landwirtschaft eine führende Rolle eingenommen hat.
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