Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Laut Mitteilung des Verbands „Allianz pro Schiene“ vom 20. Juli 2017 hat eine neue Studie ergeben, dass mittlerweile mehr als drei Viertel der Passagierbahnhöfe in Deutschland barrierefrei sind.
Mehr zur InitiativeRheinland-pfälzische Grundschulen haben die Möglichkeit bei Bedarf Sprachfördermaßnahmen bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zu beantragen.
Mehr zur InitiativeIm Juni 2017 hat die DB Regio AG bei der Ausschreibung des Landes Baden-Württemberg, des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV RLP Süd) sowie des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar GmbH (VRN) den Zuschlag für den Betrieb der S-Bahn-Linie Mainz – Mannheim als Teil des Los 2 der S-Bahn-Rhein-Neckar erhalten. Geplant ist, dass auf den Linien in Baden-Württemberg und dem südlichen Hessen der Betrieb im Dezember 2020 aufgenommen wird. Der fast ausschließlich in Rheinland-Pfalz liegende Abschnitt zwischen Mannheim und Mainz soll im Dezember 2021 vollständig in das Netz integriert werden.
Mehr zur InitiativeLaut Hinweisen von Bürgerinnen und Bürgern und des BUND Rheinland-Pfalz besteht seitens des Landesbetriebs für Mobilität (LBM) die Überlegung, an der B 9 am Rande des Naturschutzgroßprojektes Bienwald eine Straßenbrücke mit Autobahnspannweite zu errichten.
Mehr zur InitiativeEnde 2015 wurde das Paris-Protokoll beschlossen. Eine Besonderheit des Klimaabkommens war, dass auch China und die USA die gemeinsamen Klimaziele ratifizierten. US Präsident Donald Trump hat nun erklärt, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen.
Mehr zur InitiativeAm 7. und 8. Juli 2017 fand in Hamburg der G20-Gipfel statt. Zur Unterstützung der hamburgischen Polizei wurde auch eine Vielzahl von Polizeibeamtinnen und -beamten aus Rheinland-Pfalz angefordert.
Mehr zur InitiativeIm sogenannten E-Sport geht es um den sportlichen Wettkampf zwischen Menschen mithilfe von Computerspielen. Hierbei werden die meisten Computerspiele als Individualsport oder als Mannschaftssport mithilfe eines Mehrspielermodus betrieben. Die Wettkampfregeln und Wettkampfbestimmungen werden durch die Software des entsprechenden Spiels vorgegeben, es gibt verschiedene Disziplinen. E-Sport wird nur in wenigen Ländern von den etablierten Sportverbänden als Sportart anerkannt. Der Deutsche Olympische Sportbund stuft E-Sport nicht als Sportart ein. Dies führt für die Spielerinnen und Spieler teilweise zu Problemen, z. B. bei der Ausreise zu internationalen Meisterschaften. Zunehmend junge Leute spielen E-Sport auf professioneller Ebene und verdienen hiermit Geld.
Mehr zur InitiativeDie Windenergie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Energieziele von Bund und Ländern. Neue technologische Entwicklungen bei Anlagen ermöglichen die Auswahl von Standorten, die vor wenigen Jahren noch nicht in Betracht kamen. Dabei haben Flächen im Wald zunehmend an Bedeutung gewonnen. Zusammen mit Hessen verfügt Rhein land-Pfalz mit 42 Prozent bundesweit über den größten Waldflächenanteil und kann einen Teil dieser Fläche für die Nutzung der Windenergie zur Verfügung stellen. Dabei bleiben Gebiete mit größerem, zusammenhängendem Laubwaldbestand geschützt. Stattdessen sollen vorrangig Nadelwälder und bereits vorbelastete Bereiche genutzt werden.
Mehr zur InitiativeIm Rahmen der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes wurden interne Prozesse zielführend und effizient umgestellt, sowie die Stiftung Natur und Umwelt in ihrer Verwaltung gestärkt. Die Stiftung Natur und Umwelt dient dem wichtigen Zweck, die nachhaltige Entwicklung in Rheinland-Pfalz und seiner abwechslungsreichen Kulturlandschaft zu gestalten. Projekte, die dem Erhalt und der Entwicklung von Natur und Umwelt dienen, können materiell und ideell gefördert werden.
Mehr zur InitiativeStickoxide schädigen die Gesundheit von Mensch und Tier auf vielfache Weise. Sie reizen die Schleimhäute der Atemwege und der Augen. Laut Umweltbundesamt können Husten sowie Atem- und Augenbeschwerden auftreten. Vor allem für Asthmatiker sind die Gase problematisch. Bei zu hohen Konzentrationen steigt das Risiko für Herz- und Kreislauferkrankungen wie Schlaganfälle. Hohe Stickoxidwerte können außerdem Kopfschmerzen und Schwindel auslö sen. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurde europaweit für Stickstoffdioxid im Jahr 2010 der 1-Stunden-Grenzwert von 200 μg/m3 festgelegt, der nicht öfter als 18-mal im Kalenderjahr überschritten werden darf. Der Jahresgrenzwert beträgt 40 μg/m3. Zum Schutz der Vegetation wird ein kritischer Wert von 30 μg/m3 als Jahresmittelwert verwendet.
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