Anfrage
Hochmoselbrücke – aktueller Sachstand
Nach Medienberichten soll das Bundesprojekt Hochmoselbrücke im Zuge der B 50 neu in 2019 für den Verkehr freigegeben werden.
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Anfrage
Kennzeichnung von Ostereiern
Etwa 235 Eier werden in Deutschland pro Kopf und pro Jahr konsumiert. Über die Osterwochen hinweg steigt der Konsum von Eiern erfahrungsgemäß. Nach der Einführung der Kennzeichnung von Eiern im Jahr 2004 veränderten sich die Haltungsbedingungen von Legehennen stark, hin zu einer tiergerechteren Haltung. Gefärbte und verarbeitete Eier sind von der Kennzeichnungspflicht allerdings ausgenommen. Somit ist es dem Verbraucher im Regelfall unmöglich, eine bewusste Kaufentscheidung bei Ostereiern zu treffen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
PCB-Belastung in Schulen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 8. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
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Berichtsantrag im Ausschuss
Situation und Entwicklung der Lehrkräfteversorgung an Grundschulen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 8. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
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Berichtsantrag im Ausschuss
Demonstrationen in Kandel
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Internationale Tagung: Strategien gegen die Sprengung von Geldautomaten
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Wechselmodell
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Reaktivierung der Aartalbahn
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Aktuelle Debatte
Untersuchung von Gewässern auf multiresistente Keime
Nachdem in Gewässern in Niedersachsen für den Menschen gefährliche multiresistente Keime gefunden wurden, die auf keine Antibiotika mehr ansprechen, haben wir das Thema in Form einer Aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des Landtagsplenums gesetzt. Wir wollen wissen, ob Gewässer in Rheinland-Pfalz ebenfalls von multiresistenten Keimen betroffen sind. Das Land Rheinland-Pfalz soll seine Gewässer deshalb auf diese Keime hin untersuchen. Da der massive Einsatz von Antibiotika diese Resistenzen verursacht, ist uns darüber hinaus wichtig, dass insbesondere in der Tierhaltung deutlich weniger Antibiotika eingesetzt werden. Gerade sogenannte Reserveantibiotika, die beim Menschen nur im Notfall zur Anwendung kommen, sollen in der Tierhaltung nicht mehr verwendet werden.
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Anfrage
Phosphorbelastung der Gewässer in Rheinland-Pfalz
Phosphor ist ein essenzieller Bestandteil für das Pflanzenwachstum. Bei übermäßigem Vorkommen in aquatischen Lebensräumen führt er aber zu Eutrophierung.
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