Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 21. März 2018 für die 54. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 22. März 2018, eine Aktuelle Debatte mit dem Thema „Verunreinigung durch Plastik in rheinland-pfälzischen Flüssen vermindern“ beantragt.
Mehr zur InitiativeVom 18. bis 20. März fand in Düsseldorf die ProWein statt. Dort treffen sich Erzeuger, Fachleute, Gastronomie und Handel. Dort präsentieren sich auch rheinland-pfälzische Erzeuger, Verbände und andere Akteure. Auf der Messe sind immer wieder auch neue Trends zu sehen.
Mehr zur InitiativeG r o ß e A n f r a g e der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr zur InitiativeEin Konsortium aus ENGIE E&P Deutschland GmbH und Palatina GeoCon GmbH&Co.KG plant eine Erkundungsbohrung nach Erdöl zwischen den Gemeinden Otterstadt und Waldsee. In diesem Zusammenhang wurde eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchgeführt. Mit Antwort vom 3. Mai 2017 teilte die Landesregierung auf eine Anfrage des Fragestellenden mit, dass eine Beeinträchtigung der Funktionen des Biotopverbundes und des Wildtierkorridors durch die Bohrungen noch untersucht werden müsste.
Mehr zur InitiativeVom 14. bis 17. Februar fand in Nürnberg die Biofach 2018 statt, an der auch Umwelt- und Ernährungsministerin Höfken teilnahm. Die Rekordzahl der über 3 000 Aussteller auf der Messe verdeutlicht die wachsenden Einkommensmöglichkeiten in der Bio-Branche. Im vergangenen Jahr betrug der Umsatz mit biologisch erzeugter Ware erstmals über 10 Milliarden Euro. Die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln wächst immer weiter. Der Anteil der biologischen Landwirtschaft an der landwirtschaftlichen Fläche in Rheinland-Pfalz beträgt inzwischen neun Prozent. Leider reicht dieser Anteil an der Fläche noch immer nicht aus, um die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln zu decken.
Mehr zur InitiativeHerr Staatsminister Wissing hatte für die Landesregierung bereits in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema Alltagsradverkehr (Drucksache 17 /3032) vom Zwischenstand verschiedener Radwege projekte im Mai 2017 berichtet. Vor diesem Hintergrund möchte ich die aktuelle Entwicklung erfahren und frage die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeDie Leistungen, die Familien für die Gesellschaft erbringen, sind von unschätzbarem Wert. Kein Bereich ist so wichtig für die persönliche Zufriedenheit wie die Familie.
Mehr zur InitiativeRheinland-Pfalz hat im Jahr 2002 durch ein Landesprogramm den Ausbau von Ganztagsschulen gesetzlich verankert und gilt damit als Vorreiter beim Ausbau der Ganztagsschulen.
Mehr zur InitiativeLaut einer Untersuchung des europäischen Statistikamtes EUROSTAT lag 2016 das Armutsrisiko für Arbeitslose in Deutschland bei über 70 Prozent. Damit steht Deutsch-land EU-weit deutlich an der Spitze. Der EU-Durchschnitt liegt bei 48 Prozent. Für Menschen mit Arbeit betrug das Armutsrisiko dagegen in Deutschland nur 9,5 Prozent.
Mehr zur InitiativeDie Landesregierung hat im Mai 2017 eine Arbeitsgruppe „Innovationsprojekte“ initiiert, die neue Modelle und innovative Ideen zum Personal- und Fachkräftemix in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen diskutiert und begleitet. Nun wurden gemeinsame Vereinbarungen getroffen, verschiedene Pflegeeinrichtungen bei der Umsetzung ihrer neuen Konzepte wissenschaftlich zu begleiten.
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