Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Die anhaltende Klimakrise zeigt sich auch in Rheinland-Pfalz deutlich. Massive Schäden in den Wäldern, zunehmende Extremwetterereignisse wie im Ahrtal oder stetig neue Hitzerekorde sind nur einige Beispiele für die starken Veränderungen in unserer Umwelt.
Mehr zur InitiativeAntrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Mehr zur InitiativeDer Nationalpark Hunsrück-Hochwald überrascht immer wieder mit Erfolgsgeschichten: neben dem durchdachten, barrierefreien Wegesystem, zahlreichen regionalen Kooperationspartnern und einem umfassenden Angebot von geführten Rangertouren sichert der Nationalpark auch große Wassermengen in der Region. So sind die renaturierten Moorflächen im Schutzgebiet schon weiterentwickelt, als viele Expert*innen vorausgesagt haben. Diese besonders schützenswerten Moorflächen sind wichtige Wasserspeicher und trocknen selbst in Dürreperioden nicht aus. Die ökologische Entwicklung hin zu einem Wildnisgebiet schreitet voran und bietet zahlreichen gefährdeten Tier- und Pflanzenarten einen wichtigen Rückzugsraum insbesondere in Zeiten von Dürre- und Hitzephasen.
Mehr zur InitiativeAntrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
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Mehr zur InitiativeDie Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie haben auch im Alltag von Kindern und Jugendlichen Spuren hinterlassen. Neben Einschränkungen im schulischen und im sozialen Bereich fehlten über weite Strecken der Pandemie unter anderem Bewegungs- und Sportangebote. Auch Schwimmen, das neben der sportlichen Betätigung auch Sicherheitszwecke erfüllt, war während der vergangenen Jahre oft nicht oder nur eingeschränkt möglich. Damit in Rheinland-Pfalz alle Kinder die lebensrettende motorische Fähigkeit Schwimmen erlernen, haben sich die Ampelparteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Schulen beim Schwimmen lernen stärker einzubinden. Gemeinsam wurde als Ziel festgesetzt, dass alle Schüler*innen am Ende der Grundschulzeit sicheres Schwimmen beherrschen sollen.
Mehr zur InitiativeInfolge der Hochwasserkatastrophe in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 wurden Verkehrsinfrastrukturen wie Straßen, Brücken, Bahnstrecken und Radwege im nördlichen und westlichen Rheinland-Pfalz stark beschädigt. Radwege stellen für die Menschen vor Ort im Alltag als Schul- oder Arbeitsweg wie auch touristisch eine wichtige Verkehrsinfrastruktur dar. Der Wiederaufbau des Radwegenetzes, das sich durch lückenlose, vernetzte und breite Radwege auszeichnen sollte, ist daher von hoher Relevanz.
Mehr zur InitiativeDer Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Erfolgsprojekt: Ein zusammenhängendes Radwegenetz, zahlreiche barrierefreie Wanderrouten, regionale Kooperationspartner im Hotel- und Gastronomiebereich und viele geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Um diese hohe touristische Anziehungskraft messbar zu machen, wurde eine sozio-ökonomische Untersuchung in Auftrag gegeben. Auch die weitere ökologische Entwicklung hin zu einem Wildnisgebiet schreitet voran und bietet somit zahlreichen gefährdeten Tier- und Pflanzenarten einen wertvollen Lebensraum.
Mehr zur InitiativeDie Pflege der Straßenbegleitflächen und deren Vegetation gehört zu den Aufgaben des Landesbetriebs Mobilität. Diese Aufgabe stellt zugleich mehrere Anforderungen an die verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht soll insbesondere in der Gehölzpflege der Arten- und Biotopschutz gewahrt werden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Artensterbens haben die Koalitionsfraktionen vereinbart, Empfehlungen für die naturnahe Pflege und Entwicklung von wertvollen Saumstrukturen entlang der Verkehrswege in Rheinland-Pfalz zu erarbeiten, so dass ein Beitrag zur Vernetzung von Lebensräumen und zum Erhalt von Arten erreicht wird.
Mehr zur InitiativeImmer mehr Gemeinden sind auf der Suche nach einer Nachfolge für in Ruhestand gehende Ärztinnen und Ärzte. Häufig müssen die Bürgerinnen und Bürger nach Schließung der einzigen Praxis im Ort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.
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