Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Berichtsantrag im Ausschuss

Games-Förderung in Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Nachhaltigkeit an Hochschulen

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Auswirkungen des Schufa-Verkaufs auf Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

EU-Waldstrategie

Im Rahmen des europäischen Grünen Deals hat die Europäische Kommission im Juli 2021 die EU- Waldstrategie für 2030 angenommen, die die EU-Biodiversitätsstrategie unterstützen soll. Außerdem soll sie das europäische Klimaziel unterstützen, die Treibhausgasemmissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Neustrukturierung der Datei für gewalttätige Fußballfans

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Bericht der GWK zur Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Kommunale Jugendparlamente in Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

RSV-Infekte bei Kindern

In den vergangenen Wochen wurden verstärkte Erkrankungen von Säuglingen und Kleinkindern durch das RSV-Virus festgestellt, die auch zu Krankenhausbehandlungen führen können.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

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Anfrage

Gründungsförderung in Rheinland- Pfalz

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zum Spitzenland für Unternehmensgründungen zu machen. Dafür sollen Gründer:innen verstärkt unterstützt und die Voraussetzungen für ihren Erfolg geschaffen werden. Insbesondere soll dabei den globalen Megatrends der Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Mobilität sowie dem demografischen Wandel gezielt Rechnung getragen werden.

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