Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zum Spitzenland für Unternehmensgründungen zu machen. Dafür sollen Gründer:innen verstärkt unterstützt und die Voraussetzungen für ihren Erfolg geschaffen werden. Insbesondere soll dabei den globalen Megatrends der Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Mobilität sowie dem demografischen Wandel gezielt Rechnung getragen werden.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
Mehr zur InitiativeDie Schwangerschaft und die Geburt eines Kindes ist ein prägendes Ereignis für eine Frau und ihre Familie. Sie müssen gerade in einer so sensiblen Zeit die bestmögliche Betreuung und Versorgung erhalten. Die Geburt eines Kindes erfordert Sicherheit und Geborgenheit für die werdende Mutter, aber auch für das begleitende Personal. Deshalb ist eine gute Versorgung in der Geburtshilfe elementar für die Gesundheitsversorgung von Frauen.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Mehr zur InitiativeDie Energieversorger haben im Jahr 2020 rund 230 000 Verbraucher*innen in Deutschland wegen unbezahlter Rechnungen den Strom abgestellt. Damit ist die Zahl der Stromsperren erneut deutlich zurückgegangen. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen aufgrund der Corona-Maßnahmen und mehr Homeoffice mehr Zeit zu Hause verbracht haben, sind es aber immer noch zu viele Stromsperren, die eine existenzielle Bedrohung darstellen.
Mehr zur InitiativeIm Frühjahr 2021 hat die Landesregierung den Radverkehrs-Entwicklungsplans Rheinland-Pfalz 2030 inklusive zehn Handlungsfelder veröffentlicht.
Mehr zur InitiativeDie Regionalauswertung des BDEW-Ladensäulenregisters hat gezeigt, dass der Ausbau der Ladeinfrastruktur sowohl in den Städten, als auch in den ländlichen Regionen an Fahrt aufgenommen hat. Ein engmaschig ausgebautes Ladenetz ist ein unverzichtbarer Baustein für die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz. Die Entwicklung des Ausbaues zeigt allerdings starke regionale Unterschiede auf.
Mehr zur InitiativeEine vielfältige und gesunde Ernährung ist für Kinder und Jugendliche essenziell für ihre Entwicklung. Dazu nimmt Rheinland- Pfalz unter anderem am europäischen Schulprogramm (über das BMEL) teil, das die kostenfreie Verteilung von frischem Obst, Gemüse und ungesüßter Milch beinhaltet. Dabei soll insbesondere auf eine hohe Vielfalt von Produkten und auf ein regionales, saisonales Angebot Wert gelegt werden.
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