Bericht aus dem Plenum
Märzplenum: Mikroplastik in rheinland-pfälzischen Flüssen
Das Märzplenum fand aufgrund der Beisetzung von Kardinal Lehmann anders als ursprünglich vorgesehen nur eintägig statt.
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Fairtrade towns in Rheinland-Pfalz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
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Berichtsantrag im Ausschuss
Investitionen der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
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Berichtsantrag im Ausschuss
Auswirkungen der US-Schutzzölle auf Rheinland-Pfalz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
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Berichtsantrag im Ausschuss
Zertifizierung im Bereich Kita und Schulverpflegung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:
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Aktuelle Debatte
Verunreinigung durch Plastik in rheinland-pfälzischen Flüssen vermindern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 21. März 2018 für die 54. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 22. März 2018, eine Aktuelle Debatte mit dem Thema „Verunreinigung durch Plastik in rheinland-pfälzischen Flüssen vermindern“ beantragt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Internationale Fachmesse ProWein in Düsseldorf
Vom 18. bis 20. März fand in Düsseldorf die ProWein statt. Dort treffen sich Erzeuger, Fachleute, Gastronomie und Handel. Dort präsentieren sich auch rheinland-pfälzische Erzeuger, Verbände und andere Akteure. Auf der Messe sind immer wieder auch neue Trends zu sehen.
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Große Anfrage
Raiffeisen und Genossenschaften
G r o ß e A n f r a g e der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Anfrage
Förderung von Erdöl in der Gemeinde Otterstadt – Aktueller Stand und Auswirkungen auf die Umwelt
Ein Konsortium aus ENGIE E&P Deutschland GmbH und Palatina GeoCon GmbH&Co.KG plant eine Erkundungsbohrung nach Erdöl zwischen den Gemeinden Otterstadt und Waldsee. In diesem Zusammenhang wurde eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchgeführt. Mit Antwort vom 3. Mai 2017 teilte die Landesregierung auf eine Anfrage des Fragestellenden mit, dass eine Beeinträchtigung der Funktionen des Biotopverbundes und des Wildtierkorridors durch die Bohrungen noch untersucht werden müsste.
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Anfrage
Nachfrage im Biosektor decken – Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern
Vom 14. bis 17. Februar fand in Nürnberg die Biofach 2018 statt, an der auch Umwelt- und Ernährungsministerin Höfken teilnahm. Die Rekordzahl der über 3 000 Aussteller auf der Messe verdeutlicht die wachsenden Einkommensmöglichkeiten in der Bio-Branche. Im vergangenen Jahr betrug der Umsatz mit biologisch erzeugter Ware erstmals über 10 Milliarden Euro. Die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln wächst immer weiter. Der Anteil der biologischen Landwirtschaft an der landwirtschaftlichen Fläche in Rheinland-Pfalz beträgt inzwischen neun Prozent. Leider reicht dieser Anteil an der Fläche noch immer nicht aus, um die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln zu decken.
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