USA-Besuch des Innenministers
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeWir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeDas Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch der Donnersbergkreis profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt.
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Mehr zur InitiativeSeit Mitte Januar gehen bundesweit Millionen Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu demonstrieren. Auch in zahlreichen Städten und Dörfern in ganz Rheinland-Pfalz finden nach wie vor Demonstrationen statt. Die rheinland-pfälzische Zivilgesellschaft sendet mit den Demonstrationen ein klares Zeichen gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus und für Freiheit, Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz.
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