Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Viele Studierende, die sich durch Nebenjobs in der Gastronomie, dem Einzelhandel oder in Kulturinstitutionen ihr Studium finanzieren, sind durch die Corona-Krise in eine finanzielle Notlagegeraten.
Mehr zur InitiativeFür Verbraucherinnen und Verbraucher ergeben sich in der Corona-Krise zahlreiche spezifischeFragestellungen. Angesichts der dynamischen Entwicklung der Situation besteht auch im BereichVerbraucherschutz die Notwendigkeit, rasch auf neue Beratungsbedarfe zu reagieren. Neben einzelnen Meldungen über neue Betrugsmaschen im Zusammenhang mit Corona steht vor allem das Thema Reisen im Fokus der Aufmerksamkeit.
Mehr zur InitiativeAufgrund der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2wurden mehrere Übergänge an den deutsch-französischen und deutsch-luxemburgischen Grenzen vom Bundesinnenministerium weitgehend geschlossen. Dies stellt den größten Einschnitt seit der Öffnung der Grenzen durch das Schengener Abkommen vor 25 Jahren dar.
Mehr zur InitiativeBereits jetzt im Mai hat es in Rheinland-Pfalz deutlich zu wenig geregnet, was nicht nurfür denWald und die Landwirtschaft Probleme mit sich bringen kann. Die Auswirkungen des Dürrejahrs2018 sind ebenfalls noch zu spüren, und bereits jetzt sind die Böden trockener als zu Beginn desvergangenen Sommers. Die Forschung sagt aufgrund des Klimawandels die Zunahme vonExtremwetterlagen wie Dürre oder Starkregen voraus; sollte es auch in diesem Jahr dazu kommen,welche Auswirkungen kann das auf Rheinland-Pfalz haben?
Mehr zur InitiativeIn einer Pressemitteilung vom 21.April 2020 fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung ein Maßnahmenpaket für den privaten Rundfunk. Wegen des Corona-Virus, welches sich seit Februar dieses Jahres auch in Rheinland-Pfalz ausbreitet, seien Werbeeinnahmen dramatischeingebrochen. Dies gefährde die Medienvielfalt im privaten Rundfunk sowie bei den Verlagen,sodass gegengesteuert werden müsse.
Mehr zur InitiativeDie Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz bestehen fort und entwickeln sich weiterhin dynamisch. Die Situation unterscheidet sich dabei von Branche zuBranche. Gleiches gilt hinsichtlich der jeweiligen Perspektiven für die kommenden Monate. Insbesondere mit Blick auf die starke Exportorientierung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist neben der hiesigen Situation auch jene auf europäischer und internationaler Ebene zuberücksichtigen.
Mehr zur InitiativeDer öffentliche Personennahverkehr sowie der Schienenpersonennahverkehr stehen angesichtsderCorona-Pandemie vor großen Herausforderungen. Schnell wurde hier mit entsprechendenAnpassungen auf die geänderten Rahmenbedingungen reagiert. Mit der teilweisenWiederaufnahme der Schülerverkehre wurde ein erster Schritt in Richtung Normalbetriebunternommen. Auf Sicht wird jedoch weiterhin ein schrittweises und situationsabhängigesVorgehen erforderlich sein.
Mehr zur InitiativeBereits jetzt im Mai hat es in Rheinland-Pfalz deutlich zu wenig geregnet, was nicht nur für denWald und die Landwirtschaft Probleme mit sich bringen kann. Die Auswirkungen des Dürrejahrs 2018 sind ebenfalls noch zu spüren, und bereits jetzt sind die Böden trockener als zu Beginn des vergangenen Sommers. Die Forschung sagt aufgrund des Klimawandels die Zunahme von Extremwetterlagen wie Dürre oder Starkregen voraus; sollte es auch in diesem Jahr dazu kommen,welche Auswirkungen kann das auf Rheinland-Pfalz haben?
Mehr zur InitiativeIm Zuge der grassierenden Corona-Pandemie wurden neben Schulen auch alle Kindertagesstättengeschlossen und stattdessen Möglichkeiten zur Notbetreuung eingerichtet.
Mehr zur InitiativeIm Zuge der schrittweisen Wiederöffnung der Schulen hat das rheinland-pfälzischeBildungsministerium in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit undDemografie und der Universitätsmedizin Mainz einen Hygieneplan-Corona für alle Schulen erarbeitet. Darüber hinaus werden die Schulen mit einem zusätzlichen Hygiene-Paket unterstützt, das 500.000 Mund-Nasen-Schutz und 70.000 Liter Desinfektionsmittel beinhaltet und an die Schulen verteilt wird.
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